Wirtschaft
30.04.2010
Grundsatzforderungen der NPD zum Tag der Arbeit
Die zur allgemeinen Wirtschaftskrise gewordene Finanzmarktkrise beschert Millionen Landsleuten massive Lohneinbußen, Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit. Damit ist die soziale Frage zur Schlüsselfrage der Zeit geworden. Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit in unserem Land sind eine direkte Folge von Zuwanderung, EU-Fremdbestimmung und Globalisierung. Das Arbeitsplatz-Programm der NPD enthält deshalb folgende Forderungen: Für gesetzliche Mindestlöhne Wir schaffen Arbeit durch die Einführung branchenübergreifender, gesetzlicher Mindestlöhne, weil die damit verbundenen Lohnzuwächse sofort konsum- und damit beschäftigungswirksam werden. Mindestlöhne stärken die Kaufkraft der Arbeitnehmer und sind deshalb ein wirksames Mittel der Wirtschaftsbelebung. Gerade dann, wenn die krisenanfällige Exportwirtschaft schwächelt, muß die Binnenwirtschaft durch Nachfrageimpulse gestärkt werden. Die Forderung nach Mindestlöhnen fußt auf der Erkenntnis, daß Autos nun mal keine Autos kaufen können, sondern nur Menschen Nachfrage erzeugen können. Aus ...
...weiter27.04.2010
Game over ! Kommentar von npd-bayern.de
Die Ratingagenturen haben die griechischen Staatsanleihen in den Keller geschickt. Jeder vernünftige Mensch weiß, was jetzt passiert. Noch vor der Staatspleite von Griechenland kommt eine große Welle von Bankenzusammenbrüchen in Griechenland. Die Griechen ziehen massiv Geld ab, die Banken haben Unmengen von unsicheren griechischen Anleihen an Bord, die Aktienkurse in Griechenland sinken, alles rettet sich aus dem Land. Dies werden die heimischen Finanzinstitute auch nicht überleben. Bald sehen wir Schlangen vor den Geldhäusern, dann gehen die Schalter zu wie zuletzt in Argentinien. Da auch griechische Banken über den griechischen Staat rückversichert sind, rollt damit der nächste Schuldentsunami auf das Land zu. Aus 300 Mrd. Schulden werden dann innerhalb von Tagen 500 oder 600 Mrd. Dann geht alles ganz schnell... Frohes Schaffen, Frau Dr. Merkel. Die Griechenlandaktion ist der Anfang vom Ende des Euro und damit auch der BRD, so wie wir sie bis jetzt kannten. Das Ende der Nachkriegszeit beginnt. ...
...weiter01.03.2010
Fragen zur Sozialen Marktwirtschaft
Antworten von Sascha Roßmüller; Stellvertretender Landesvorsitzender Bayern der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) zu einer Anfrage für eine Prüfungsarbeit 1. Halten sie die Soziale Marktwirtschaft für die heutige Zeit noch modern genug? Da hinter dem Gedanken der „Sozialen Marktwirtschaft“ (SMW) eine Zielsetzung steht, die den Blick nicht allein auf ökonomische Sachverhalte reduziert, sondern auch die Lebensumstände des Menschen betrachtet, stellt diese allein aufgrund ihrer Interdependenz meines Erachtens kein starres „quasi-dogmatisches“ Gebilde dar, das überholt wäre, weil beispielsweise bestimmte buchhalterische Kennzahlen erfüllt sind bzw. nicht erreicht wurden. Vielmehr soll die SMW, um des sozialen Ausgleichs Willen, wirtschaftliche Abläufe nicht ausschließlich sich selbst überlassen, was bedeutet, daß Prozesse begleitet werden, und folglich eben nicht von einem „Verfallsdatum“ nach den undefinierten Kriterien modern oder unmodern auszugehen ist. Diese Ansichtsweise impliziert allerdings eine sich auf die stets verändernde ...
04.02.2010
Der "Untergang" der Quelle und seine Folgen:
Das „Aus“ für das Nürnberg-Fürther Traditionsunternehmen Quelle war für die Region wie der Untergang der Titanic. Fast Niemand hatte es für möglich gehalten, dass dieses früher so erfolgreiche Familienunternehmen nach immerhin 82- jähriger Firmengeschichte letztlich ohne jede finanzielle Substanz in Konkurs gehen würde und seinen Mitarbeitern keinerlei betriebliche Absicherung mehr bieten konnte. Die Folgen sind mehr oder weniger sofortige Arbeitslosigkeit von tausenden Beschäftigten, ohne jede finanzielle Absicherung durch Übergangsfristen, Kündigungszeiten oder Abfindungsleistungen. Der Staat und die Stadtverwaltungen haben die Pflicht alles Menschenmögliche zu unternehmen, um die sozialen Folgen abzufedern und die betroffenen Mitarbeiter bei der Arbeitsplatzsuche zu unterstützen. Insbesondere gilt es jetzt auch Vorkehrungen zu treffen, damit nicht eine weitere vierstellige Zahl von Beschäftigten bei früheren Zulieferern der Quelle in absehbarer Zeit ebenfalls in die Arbeitslosigkeit rutscht. Die Aussagen der Arbeitsagentur Ende letzten Jahres und auch jetzt, es würden zwei Drittel ...
26.01.2010
Stürzt die CSU über die BayernLB - Affäre ?
Bayerns Umwelt- und Gesundheitsminister Markus Söder sieht die bayerische CSU in einer „Existenzkrise“ und warnt vor dem „Absturz in die Bedeutungslosigkeit“. Diesen Schluss lässt die neueste Umfrage, welche die CSU bei 41 Prozent sieht, zwar nicht zu, aber die „Bierruhe“ und der Kredit der „Schwarzen“ bei den konservativen Wählern im Freistaat könnte schneller vorbei und aufgebraucht sein, als man sich dies vor Jahren hätte noch vorstellen können. Schließlich war die CSU in Bayern seit Jahrzehnten die allein bestimmende politische Kraft im Lande, welche Wahlergebnisse von 60 plus x Prozent erreichte. Auslöser der „existenzbedrohenden“ Krise sind die Vorgänge um die Landesbank, deren Erwerb der HGAA (Hypo Group Alpe Adria) 2007 sich zu einem „Milliardengrab“ für die Landesfinanzen entwickelt und ein politisches „Erdbeben“ ausgelöst hat. 3,75 Milliarden Euro kostet letztlich dem bayerischen Steuerzahler die Absicht der BayernLB, sich nicht mit ihrer ureigensten Aufgabe der Mittelstandsfinanzierung zufrieden zu geben, sondern mit Hilfe der ...
...weiter02.01.2010
Von armen Ärzten und kranken Kassen
Wir stehen am Beginn eines neuen Jahres und auch wenn es der vietnamesische, Verzeihung, der bundesdeutsche Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) lange Zeit nicht wahrhaben wollte: Alles deutet darauf hin, daß 2010 die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung steigen werden, Stichwort Zusatzbeitrag. Die Einrichtung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 war ein weiterer gesundheitspolitischer Super-Gau, dessen Löcher nun wieder die Steuerzahler stopfen dürfen. Wenn die Kohle fehlt, weiß man in Berlin schließlich ein Allheilmittel. Zwei wichtige Zahlen zum deutschen Gesundheitswesen: Pro Jahr streichen die gesetzlichen Krankenkassen rund 150 Milliarden Euro an Beiträgen ein. Insgesamt geben die Deutschen jährlich ungefähr 240 Milliarden für ihre Gesundheit aus. In der Differenz von 90 Milliarden Euro sind die Beiträge zur privaten Krankenversicherung sowie Medikament-Zuzahlungen und Leistungen, die die Kassen nicht übernehmen, enthalten. Unser Gesundheitssystem entspringt einem solidarischen Gedanken. Weil niemand vom Risiko einer schweren Krankheit ausgeschlossen ist, steuert jeder einen ...
29.12.2009
Kann gegen Stoiber Anklage erhoben werden?
An den Verlusten in Höhe von mindestens 3,75 Milliarden Euro, die durch das Debakel mit dem Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) entstanden sind, trägt der frühere Ministerpräsident Edmund Stoiber eine größere Verantwortung als bisher bekannt. Nach Berichten des Spiegel soll Stoiber 2007 massiven Druck auf die kroatische Nationalbank ausgeübt haben, die den Deal mit der BayernLB zunächst abgelehnt hatte. Der Chef der kroatischen Nationalbank, Zeljko Rohatinski, sagte dem Nachrichtenmagazin, Stoiber habe sich damals mit dem kroatischen Premier Ivo Sanader in Split getroffen und habe politischen Druck auf die Nationalbank ausgeübt. Damit könnte der Tatbestand der Untreue erfüllt sein. Die BayernLB muß nicht nur mit 3,75 Milliarden Euro den vollen Buchwert der HGAA abschreiben, sondern möglicherweise muß der Steuerzahler noch zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Unter der Aufsicht von Stoiber hat es bereits bei der Landesbank, dem Deutschen Orden und der LWS erhebliche Verluste gegeben, für die der Steuerzahler gerade stehen mußte. Bei der Münchner ...
19.12.2009
Bundeshaushalt mit Löchern - trotz Rekordverschuldung
Der Bundeshaushalt 2010 sieht eine Rekordneuverschuldung von knapp 86 Milliarden Euro vor, kann aber dennoch keine Wachstumsimpulse auslösen. Am 15. Dezember hat die Bundesregierung den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 325,4 Milliarden Euro, 7,3 Prozent mehr als 2009. Dabei geht die Merkel-Regierung nach einem Minus des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von fünf Prozent im laufenden Jahr von einem Plus von 1,2 Prozent in 2010 aus. Die erwartete Arbeitslosenzahl, nach der bereits manipulierten Statistik, soll 2010 im Jahresdurchschnitt bei 4,1 Millionen liegen. Die Regierung geht von 211,9 Milliarden Euro Steuereinnahmen aus, was sich bald als zu hoch angesetzt herausstellen könnte. Der größte Posten wird mit 146,82 Milliarden Euro das Ressort „Arbeit und Soziales“ sein, an zweiter Stelle folgt bereits mit 40,43 Milliarden Euro Zinslast der Schuldendienst. Der Haushaltsentwurf des neuen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble könnte schon im Frühjahr 2010, wenn er vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden muß, Makulatur sein. Schäuble hat ...
15.12.2009
Filz, Korruption und Untreue
Das Desaster der BayernLB-Tochter Hypo Group Alpe Adria geht auf das Konto der CSU-Führung Die Regierung von Österreich hat die Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) verstaatlicht und übernimmt sie von der Mutterbank, der BayernLB, für einen symbolischen Euro. Die BayernLB hielt bisher 67 Prozent an der maroden HGAA. Mit dem Verzicht auf laufende Forderungen in Höhe von 825 Millionen Euro hat das HGAA-Abenteuer dem bayerischen Steuerzahler in nur zweieinhalb Jahren 3,75 Milliarden Euro gekostet. Weil die Schrott-Bank allein in der Amtszeit Seehofer (seit Oktober 2008) noch rund drei Milliarden Euro Kredite von der BayernLB erhalten hat, die vermutlich abgeschrieben werden müssen, summiert sich der Schaden möglicherweise auf sieben bis acht Milliarden Euro. Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) behauptete, der milliardenschwere „Sanierungsbeitrag“ durch die BayernLB sei notwendig. Schließlich sei die HGAA die sechsgrößte Bank Österreichs und damit „Systembank“. Es ist immer das gleiche üble Spiel: Die Bankster zocken das Institut in den Ruin, die ...
24.11.2009
Deutschland und die Vertiefung der großen Krise
von Prof. Michael Nier Die Weltwirtschaftskrise geht in Breite, Tiefe und Intensität weiter. Kein Bereich der Gesellschaft wird von ihr verschont. In aller Welt, auch bei uns. Wir sind alle Krise, so wie wir laut Bildzeitung auch schon mal alle Papst und Weltmeister waren. Wir haben die Krise zu leben und sie lebt auch uns. Irgendwann kommt sie allen zu Bewusstsein. Wehe dann. Vor der Bundestagswahl versuchten die Bundesregierung und die Medienkonzerne alles, um uns nicht zum Bewusstsein der Lage kommen zu lassen. Nach der Wahl wird jedoch eine intensive Krisenpropaganda anlaufen, um die neoliberalen Umbauziele für Deutschland und Europa durchzuziehen. Die gleiche Politik, die zum Scheitern der deutschen Wiedervereinigung führte, die EU zu einem Überstaat gegen die Völker machen möchte, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der EU erzeugte und Unterentwicklung in Osteuropa sicherte, die Weltwirtschaftskrise zur der gegenwärtigen Höhe aufschaukelte, die zum destruktiven Umbau des Bildungswesens, der Arbeitslosenverwaltung, des Gesundheitssystems, zur Monopolisierung in der Medienlandschaft, zum Umbau der Bundeswehr von einer ...
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Jetzt also doch : Deflation!
Lange Zeit verschwiegen, und von vielen immer noch abgestritten. Die deflationären Tendenzen in unserer Ökonomie sind nicht mehr wegzudiskutieren. Auch sogar offizielle Statistiken offenbaren seit ca. einem halben Jahr die unbequeme Wahrheit. In den letzten drei von fünf Monaten des Jahres 2009 hatten wir absolut gesehen fallende Preise. Die restliche Zeit war die Preisveränderungsrate stabil bzw. nahezu stabil. Es ist daher kaum zu fassen, wenn man sieht, wie eigentlich katastrophale Nachrichten zweckoptimistisch umgedeutet werden. Deflationskrise droht Angeblich steigende Kaufkraft durch anlaufende Deflation. Zwar ist es richtig, dass das sauer verdiente Geld an Kaufkraft gewinnt, je mehr die Preise fallen. Noch richtiger ist aber jedoch ebenso, dass die Umsätze der Unternehmen durch die Deflation, also die absolut gesehen gefallenen Preise, unter Druck kommen. Dies muß unmittelbar Auswirkungen auf die Löhne der Arbeiter und Angestellten haben. Sie werden in Zukunft, aufgrund gesunkener Umsätze in den Unternehmen deutlich weniger verdienen. Massenarmut und Massenarbeitslosigkeit die ...
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Kurznachrichten
Frohes Neues Jahr! Die bayerischen Nationaldemokraten wünschen allen Mitstreitern und Freunden und nicht zuletzt... » Verweis- Kein Grund, FDP zu wählen Künftiger FDP-General kritisiert „sozialdemokratisierte“ CDU » Verweis
- Hat die SPD noch alle am Christbaum? Echt mutig: Aschaffenburger SPD läßt „gegen Rechts“ unterschreiben » Verweis
- Hat die SPD in Aschaffenburg noch alle am Christbaum? In Aschaffenburg tobt der Terror, selbstverständlich... » Verweis
- Diskriminierung in Murnau am Staffelsee Man sollte ja meinen, daß Diskriminierung strafbar sei, aber dies scheint... » Verweis
- Weihnachtsgrüße Werte Gesinnungsfreunde, liebe Kameradinnen und Kameraden, ich wünsche allen Mitgliedern,... » Verweis
- Schuß in den Ofen Dürftiger Richterspruch aus Regensburg / NPD legt Beschwerde beim VGH ein » Verweis
- Holger Apfel zum Jahresabschluß Der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel läßt die Ereignisse der letzten Wochen... » Verweis
- Eine halbe Billion Die Europäische Zentralbank hat der Finanzindustrie in dieser Woche ein schönes... » Verweis
- „Wir werden Ihnen die Demokratie vorleben!“ Aus gegebenem Anlaß: Ein Offener Brief an den Deggendorfer Landrat » Verweis
Begrüßungsvideo des NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert 16.06.2010
Udo Pastörs auf dem NPD-Bayerntag 2010-Teil 1 von 6
