23.07.2011

So sieht der Aufschwung aus

Seit Monaten hört man von der politischen Klasse, assistiert von den Medien, daß in Deutschland die Wirtschaft „brummt“. Nach den Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist die Arbeitslosenzahl in Bayern auf den niedrigsten Wert seit Ende des Krieges gefallen. So weit, so gut. Nur passen die Siegesmeldungen an der Arbeitsplätzefront so gar nicht zum Zustand der sozialen Sicherungssysteme: Warum ist die Rentenversicherung auf Milliarden- Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt angewiesen? Warum bekommt man angesichts angeblicher Rekordbeschäftigung die Kosten im Gesundheitswesen nicht in Griff? Warum werden die Abgaben zur Arbeitslosenversicherung nicht angemessen gesenkt, wenn es angeblich fast Vollbeschäftigung gibt? Warum versinken Bund, Länder und Gemeinden immer tiefer im Schuldensumpf, obwohl die deutsche Wirtschaft doch die „Konjunkturlokomotive“ Europas ist? Wie paßt das alles zusammen? Überall wachsen die Defizite. Im Regierungsbezirk Unterfranken stiegen die Sozialkosten von 241,84 Millionen Euro im Jahre 2006 auf 302,28 Millionen im Jahre 2010 – eine Zunahme von 60,44 Millionen oder fast 20 Prozent. In Oberfranken stiegen die Ausgaben im gleichen Zeitraum von 217,70 Millionen Euro auf 269,89 Millionen Euro – das sind sogar 52,19 Millionen Euro oder fast 24 Prozent.
In dieser Woche meldete ein Wirtschaftsforschungsinstitut, daß Normalverdiener – im Soziologenterminus: die untere Mittelschicht – in den vergangenen zehn Jahren Einkommensverluste von bis zu 22 Prozent hinnehmen mußten. Und ein Ende der Kaufkraftverluste ist angesichts der inflationsorientierten Politik der politischen Klasse nicht absehbar – im Gegenteil. Die so genannten Besserverdiener konnten sich im gleichen Zeitraum über – wenn auch geringe – Einkommensgewinne freuen.
Ähnlich ungerecht geht es im Steuersystem zu. Reiche Singles ohne Kinder mußten nach einer Studie der OECD im Jahre 2010 deutlich weniger Steuern und Abgaben zahlen als noch vor zehn Jahren. Damit ist diese Bevölkerungsgruppe der größte Nutznießer der Steuerpolitik aller Bundesregierungen gleich welcher Zusammensetzung. Obwohl allenthalben über Kindermangel in der BRD geklagt wird, wird dieser steuerlich belohnt. Geringverdiener werden in der Bundesrepublik stärker steuerlich belastet als in allen anderen Industrieländern und die steuerliche Gesamtbelastung in unserem Land liegt deutlich über dem OECD-Schnitt.
Die OECD schreibt, daß in Deutschland das Prinzip gelte: „Wer wenig hat, dem wird viel genommen". Ein unverheirateter Geringverdiener mit zwei Kindern muß 29,7 Prozent seines Gehaltes abführen, während der OECD-Schnitt gerade einmal bei 15,8 Prozent liegt.
Letztendlich bezahlen die Normalverdiener nicht nur die Champagnerpartys der Hochfinanz und der politischen Klasse, sondern auch deren gemeinsames Projekt: den Unterhalt von Millionen eingewanderten Fremden, die es sich entweder in der sozialen Hängematte bequem machen oder als Billiglöhner für weiteres Lohndumping in unserem Land sorgen.
Für diese Zustände sind alle Systemparteien gleichermaßen verantwortlich, einschließlich der postkommunistischen Linken. Angesichts des gewaltigen Berges an Problemen, den die Systemparteien angehäuft haben, kann man es tatsächlich mit der Angst zu tun bekommen, wenn man sich das Personal der Systemparteien vergegenwärtigt. Eine Bundeskanzlerin, die mit dem griechischen Sirtaki vergleichbar ist – einige schleppende Schritte in eine Richtung und dann eine 180-Grad-Drehung -, ein Außenminister, der von seinen eigenen Parteigenossen abgeschossen wurde, ein Wirtschaftsminister, der von der breiten Masse, wenn überhaupt, nur als skurrile Figur wahrgenommen wird – das Kabinett Merkel gibt ein Bild des Jammers ab. Aber auch von der so genannten Opposition kann man nicht erwarten, weil diese Leute zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen sind. So legte die SPD in dieser Woche einen geradezu gespenstischen Auftritt hin: der ehemalige Pop-Beauftragte und jetzige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück, der als Ministerpräsident das Land Nordrhein-Westfalen ruinierte und Frank-Walter Steinmeier, Verantwortlicher für die Hartz IV-Gesetze, wollten der Öffentlichkeit erklären, wie man eine Krise meistern wolle, die man selbst herbeigeführt hat. Schlußendlich handelt es sich beim Führungspersonal der Grünen ausschließlich um Figuren, die aus dem kommunistischen Sumpf gekrochen sind, nun auf Demokrat machen und einen krankhaften Haß auf das eigene Land und Volk zu ihrer politischen Maxime gemacht haben. Sie alle hatten in den vergangenen Jahrzehnten die Möglichkeit gegenzusteuern, Ungerechtigkeiten zu beseitigen und für den sozialen Ausgleich – nicht zu verwechseln mit Gleichmacherei – zu sorgen. Sie alle sind dafür verantwortlich, daß mittlerweile 8 Millionen Menschen in unserem Land von ihrer Hände Arbeit nicht mehr leben können. Sie sind dafür verantwortlich, daß es in unserem Land fremden Sozialschnorren teilweise besser geht, als Einheimischen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, aber nur eine geringe Rente beziehen. Sie alle sind dafür verantwortlich, daß im Laufe der Jahre hunderte Milliarden D-Mark und Euro ins Ausland verschenkt wurden, begründet mit der Lüge, dies würde unserem Land nutzen. Sie alle sind dafür verantwortlich, daß der Zustand unseres Gesundheitssystem, der Schulen, Straßen und vieles andere mehr immer schlechter geworden ist. Wenn so ein Aufschwung aussieht, fürchtet sich die politische Klasse zurecht vor einer Rezession.