Presse
29.10.2007
Medien gegen Recht und Ordnung
Die Hetze der kapitalistischen Medien gegen die NPD hatte jetzt die Verschiebung des für dieses Wochenende in Oldenburg geplanten Bundesparteitages zur Folge. Gleichzeitig schwappt eine neuerliche Welle von Kontenkündigungen über die Partei, ausgelöst von der ARD-Sendung „Report Mainz“. Recht und Gesetz sind in beiden Fällen ins Hintertreffen geraten. Das lenkt den Blick auf die Mechanismen der Mediendemokratie: Politiker, Banken und Gerichte kuschen gegenüber der gelenkten Propaganda. Die Medien sind längst nicht mehr die „vierte Macht“ im Staate, sondern zur ersten Macht geworden. Angesichts neuerlicher Kontenkündigungen sei auf ein Urteil des Landgerichts Stuttgart hingewiesen (Az, GO-Nr. 8 O 440/05), das am 20. Januar 2006 verkündete: NPD-Konto bestehen zurecht! In einem jahrelangen Rechtsstreit um die Kontokündigung des NPD-Parteivorstandes unterlag damals die Volksbank Ludwigsburg vor dem Landgericht. Das Gericht hatte festgestellt, daß die Kündigung von Konten allein wegen der politischen Zielrichtung eine unzulässige rechtliche Behinderung darstelle und sich gegen die ...
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Beckstein - für Bayern nichts Gutes
Presseerklärung der bayerischen NPD zur Wahl von Günther Beckstein zum bayerischen Ministerpräsidenten Der Zerfall der CSU, von der einst mächtigen Regionalpartei zur Unterabteilung der Globalisierer, zeigt sich jetzt auch im dürftigen Personalangebot zur Nachfolge von Edmund Stoiber. War dieser schon kaum mehr als ein prinzipienloser Apparatschik, fand sich keine Persönlichkeit mehr, die das Amt des Ministerpräsidenten und Parteichefs ausfüllen konnte. Das Tandem Huber – Beckstein stellt allenfalls eine Übergangslösung dar. Mit Huber an der Spitze der CSU wird das Gewicht Bayerns in der Bundespolitik weiter abnehmen und mit Beckstein wird ein abgenutzter Gaul (Stoiber) durch einen ebenso alten und verbrauchten Gaul ersetzt.Der 64jährige Günther Beckstein bleibt eine zwiespältige Gestalt. Auch wenn die bayerischen Medien seit geraumer Zeit versuchen, ihn als Landesvater aufzubauen, wird er bayerische Identität niemals verkörpern. Als evangelischer Franke mit Vater-Komplex steht er eher für jenen puritanischen Eifer, der alles rigoros bekämpft, was die eigene Machtposition gefährden ...
...weiter24.09.2007
41. ordentlicher Landesparteitag der NPD verabschiedet
Landeswahlprogramm 2008 Im Mittelpunkt des diesjährigen Landesparteitages der bayerischen Nationaldemokraten am 23. September 2007 in Gremsdorf, Kreis Erlangen, stand das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2008. Den rund 80 Delegierten und 40 Gästen lag eine 25-seitige vorläufige Endfassung der Programmkommission des Landesvorstandes vor. Damit dürfte die NPD die erste Partei sein, die in Bayern das Landeswahlprogramm für 2008 vorstellt, was den Gestaltungsanspruch der Partei für einen flächendeckenden Antritt bei der Bayernwahl am 21. September 2008 unterstreicht.In seinem Rechenschaftsbericht verwies der Landesvorsitzende Ralf Ollert (Nürnberg) auf die gute Mitgliederentwicklung der NPD, die sich in zahlreiche Neugründungen von Kreisverbänden niederschlägt. Er forderte den politische Gegner auf, sich endlich der politisch-inhaltlichen Auseinandersetzung mit der NPD zu stellen. Sascha Roßmüller, stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD und Mitglied des Landesvorstandes, erläuterte in seinem Referat die Eckpunkte des Landeswahlprogramms, das unter dem Motto „Heimat statt Globalisierung!“ steht. Von ...
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NPD-Bayern fordert getrennte Schulklassen für deutsche Kinder und Ausländerkinder
Für rund 126.000 bayerische ABC-Schützen begann am 11. September mit dem ersten Schultag ein neuer Lebensabschnitt. Wieder sind es etwas weniger als im Vorjahr, was die abnehmende Kinderzahl in Bayern kennzeichnet. Dafür hat - insbesondere in den Städten - die Zahl der Grundschüler „mit Migrationshintergrund“ zugenommen. In vielen Schulen der Großstädte sind die deutschen ABC-Schützen bereits in der Minderheit. So beträgt etwa in Nürnberg die Zahl der nichtdeutschen Kinder unter 5 Jahren bereits 67 Prozent. Diese Zahl zeigt, wo der Zug hinfährt und läßt ahnen, wie lange Nürnberg noch fränkisch und München noch bayerisch sein wird. Der Aufwand für Sprachkurse, mit dem nichtdeutsche Kinder auf den Schulunterricht vorbereitet werden müssen, wird Jahr zu Jahr größer. Trotzdem sinkt das Lernniveau in Klassen mit einem Ausländeranteil von ab 20 Prozent deutlich.Die NPD-Bayern fordert daher getrennte Schulklassen für deutsche Kinder und Ausländerkinder. Dies hätte den Vorteil, daß die ausländischen Kinder im muttersprachlichen Unterricht ...
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Bayerns Justiz verliert immer mehr an Glaubwürdigkeit
Es ist die NPD, die in Bayern wiederholt der Justiz die Maske vom Gesicht reißt. Unter dieser Maske, die nach außen Rechtsstaatlichkeit vortäuscht, kommt eine beschämende Gesinnungsjustiz zum Vorschein. Immer stärker gewinnen Medienhetze und Vorgaben der CSU-Führung Oberhand über unabhängige Richter. Zwei Entscheidungen vom 14. September spiegeln dies wider:Der 4. Senat des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) München läßt sich in das trickreiche Spiel der Stadt Bamberg einspannen und untersagt der NPD die Nutzung eines Saales der Stadthalle für ihren – vom Parteiengesetz vorgeschriebenen – Landesparteitag am 23. September.Die 18. Strafkammer des Landgerichts München unter Richter Thomas Denz erlaubt unangemeldete Demonstrationen, sofern diese sich gegen die NPD richten. Zu 1.) Der 4. Senat des Bayerische Verwaltungsgerichtshofes (VGH) in München, mit den Richtern Frau Dr. Motyl, Schmitz und Prof. Dr. Kraft, wies am Freitag die Beschwerde der bayerischen Nationaldemokraten gegen die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth zurück (AZ. 4 CE 07.2292). Demnach hat die Partei keinen Anspruch ...
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NPD tritt 2008 zur Kommunalwahl in Fürth an
Am vergangenen Sonntag beschloß der Kreisvorstand der NPD Fürth-Neustadt/A., zu den Fürther Kommunalwahlen im März 2008 anzutreten. Zwei Vorstandsmitglieder wurden beauftragt, in den nächsten Wochen die Kandidatenauswahl vorzunehmen und die Liste vorzubereiten. Des weiteren wurde eine Arbeitsgruppe „Kommunalwahl 2008“ einberufen, die sich um ein Wahlkampfkonzept und entsprechende Propagandamittel kümmert.380 Unterstützungsunterschriften müssen auf den Wahlämtern geleistet werden, da das bayrische Wahlgesetz erstmals zur Wahl antretende Wahllisten benachteiligt. Hierzu äußerte sich der Kreisvorsitzende der NPD in Fürth Matthias Fischer: „Schon lange gilt Fürth als eine Stadt mit hoher Arbeitslosigkeit und einem erschreckend hohen Ausländeranteil. Die etablierten Parteien haben gar kein Interesse deutsche Belange zu vertreten – im Gegenteil, immer mehr Gelder fließen in überflüssige Integrationsprogramme und Initiativen, um die deutsche Bevölkerung in seiner Substanz immer mehr zu schädigen. Es wird Zeit, daß endlich wieder die deutsche Stimme im ...
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NPD-Bezirksverband Oberpfalz fordert Rücktritt des Regensburger Bischofs Gerhard Ludwig Müller
Im oberpfälzischen Riekofen, südöstlich von Regensburg, ist am 30. August der 39jährige Gemeindepfarrer verhaftet worden, weil er sich an mindestens einem Ministranten vergangen haben soll. Inzwischen weitet sich die Sache zu einem handfesten Skandal aus: Der zuständige Bischof Gerhard Ludwig Müller (Regensburg) hatte dem Pfarrer erneut eine Kirchengemeinde übertragen, obwohl er bereits wegen Kindesmißbrauchs vorbestraft war. Im Jahr 2000 war der Pfarrer zu einem Jahr Freiheitsstrafe verurteil worden, weil er als Kaplan in Viechtach (Niederbayern) einem Buben mißbraucht hatte. Der Bischof hatte die erneute Beschäftigung des Mannes damit begründet, daß dieser nach einer Therapie als geheilt gelte. Bischof Müller, der in der Vergangenheit bereits mehrfach durch seine intolerante Hetze gegen nationalbewußte Deutsche in Erscheinung getreten ist, scheint bei Kindesmißbrauch äußerst tolerant zu sein. In einem offenen Brief an die Bürger von Riekofen rief er dazu auf, keine vorschnellen Urteile über den Ex-Pfarrer zu fällen. Jetzt sind weitere Mißbrauchsfälle in der ...
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Erklärung des NPD-Bezirksvorstandes Mittelfranken zum Thema Gräfenberg, vom 21.08.2007
1. Die fränkischen Nationaldemokraten bedanken sich bei den Teilnehmern der Veranstaltung am Sonnabend, den 18.08.2007, für ihren Einsatz und ihre Disziplin. Die Aktion unter dem Leitspruch "Denkmäler sind für alle da!", wurde nicht nur erfolgreich durchgeführt, sondern es wurden auch diejenigen, wie der Gräfenberger (Noch-) Bürgermeister Wolf, Lügen gestraft, die in dieser bereits 9. diesjährigen Demonstration in Gräfenberg eine "Ersatzveranstaltung" zum Todestag von Rudolf Heß zu sehen behaupteten und ein wahres "Horrorszenario" ankündigten. Die NPD hat sich Punkt für Punkt an das Versammlungsrecht und den Gerichtsentscheid des Verwaltungsgerichtes gehalten und sich nicht provozieren lassen.2. Die NPD wird gegen alle Gegendemonstranten, die trotz der Aufforderung und einem entsprechenden Gerichtsbeschluß, den Marktplatz ab 17 Uhr für die Versammlung der Nationaldemokraten frei zu machen, diesen, nach Polizeiangaben, blockierten, Strafantrag wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und anderer in Frage kommender Straftatbestände stellen. Die NPD wird weiterhin ...
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Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie
Der NPD Kreisverband Nürnberger Land ist schockiert über das mangelnde Demokratieverständnis des Herrn Bürgermeister Pompl. In einer gut funktionierenden parlamentarischen Demokratie sollte miteinander und nicht übereinander geredet werden. Toleranz, Herr Bürgermeister, beginnt vor allem immer mit der Akzeptanz Andersdenker. Wenn es den Damen und Herren der anderen Parteien gestattet ist eigene Räumlichkeiten in der Stadt anzumieten/ zu erwerben, warum dann nicht der NPD?Im 3. Reich waren es die Juden die verfolgt wurden – heute sind es die Nationalisten. Eine Aussage die natürlich nicht die Singularität der Verbrechen des Holocaust in Frage stellen soll. Eine Aussage aber die bei Äußerungen und Reaktionen seitens des Bürgermeisters und anderer Politiker durchaus seine Berechtigung findet. Der NPD Kreisverband Nürnberger Land wird es sich, allen Widerständen zum trotz, nicht nehmen lassen, auch in Zukunft, in Lauf, an der politischen Meinungsbildung des Volkes mitzuwirken. Der Kreisverband wird deshalb noch im August, in Lauf, mit einem Informationsstand in die Öffentlichkeit treten.Röthenbach, ...
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NPD setzt sich durch!
NPD setzt sich durch!In einem Eilverfahren beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Ansbach, hat sich die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) erfolgreich gegen die Stadt Nürnberg durchgesetzt. Gegen die erteilte versammlungsrechtliche Auflage hinsichtlich des Punktes 14 der Stadt Nürnberg wurde erfolgreich geklagt, daß nur eine Fahne oder Transparent bzw. Plakat je 30 Teilnehmer mitgeführt werden darf, dieser Punkt wurde ersatzlos aufgehoben. Es können also beliebig viele Kundgebungsmittel, Transparente, Fahnen und Plakate mitgeführt werden. Bei der Auflage 17 der Stadt Nürnberg, die Sprechchöre betreffen, wurde erfolgreich gegen das Verbot der Parolen "Nationaler Widerstand" und "Deutscher Widerstand" geklagt. Diese Wortfolgen sind bei der Demonstration am 1. Mai 2007 in Nürnberg erlaubt ! Einer erfolgreichen Demonstration steht somit nichts mehr im Wege. Auf nach Nürnberg !1.Mai 2007 - 13 Uhr Maffeiplatz Nürnberg !Mit freundlichen GrüßenGünter Kursawe NPD-Landespressesprecher BayernMobil: 0160/96706934 Fax: 09261/61550e-Post: presse@npd-bayern.de Weltnetz: www.npd-bayern.de ...
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Am 1. Mai auf nach Nürnberg !
PressemitteilungDie 1. Mai-Demonstration und Kundgebung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in der fränkischen Metropole Nürnberg wird wie geplant stattfinden ! Daran werden auch wütende Proteste eines “breiten demokratischen Bündnis” nichts ändern. Am 1. Mai sollte die Überwindung des Klassenkampfes durch eine solidarische Gemeinschaft gefeiert werden, deshalb ist der 1. Mai als Tag der Arbeit ein nationaler Feiertag. Unser 1. Mai ist kein Feiertag, sondern ein Tag der nationalen Solidarität mit allen arbeitslosen, ausgebeuteten und unterdrückten deutschen Arbeitern. Unser Leitspruch am 1. Mai in Nürnberg lautet deshalb: “Statt Globalisierung - Ausbildungs- und Arbeitsplätze für uns Deutsche in Deutschland”. Unser Demonstrationszug wird durch die traditionellen Arbeiterviertel der Stadt Nürnberg gehen, mit einer Kundgebung im Herzen der Stadt, weil die NPD die echte “Arbeiterpartei” in Deutschland ist, wie wir auch die Interessen des deutschen Volkes vertreten.Wir üben Solidarität, denn im Unterschied zu den Reichen und Mächtigen leben wir nicht in der ...
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Kurznachrichten
Frohes Neues Jahr! Die bayerischen Nationaldemokraten wünschen allen Mitstreitern und Freunden und nicht zuletzt... » Verweis- Kein Grund, FDP zu wählen Künftiger FDP-General kritisiert „sozialdemokratisierte“ CDU » Verweis
- Hat die SPD noch alle am Christbaum? Echt mutig: Aschaffenburger SPD läßt „gegen Rechts“ unterschreiben » Verweis
- Hat die SPD in Aschaffenburg noch alle am Christbaum? In Aschaffenburg tobt der Terror, selbstverständlich... » Verweis
- Diskriminierung in Murnau am Staffelsee Man sollte ja meinen, daß Diskriminierung strafbar sei, aber dies scheint... » Verweis
- Weihnachtsgrüße Werte Gesinnungsfreunde, liebe Kameradinnen und Kameraden, ich wünsche allen Mitgliedern,... » Verweis
- Schuß in den Ofen Dürftiger Richterspruch aus Regensburg / NPD legt Beschwerde beim VGH ein » Verweis
- Holger Apfel zum Jahresabschluß Der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel läßt die Ereignisse der letzten Wochen... » Verweis
- Eine halbe Billion Die Europäische Zentralbank hat der Finanzindustrie in dieser Woche ein schönes... » Verweis
- „Wir werden Ihnen die Demokratie vorleben!“ Aus gegebenem Anlaß: Ein Offener Brief an den Deggendorfer Landrat » Verweis
Begrüßungsvideo des NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert 16.06.2010
Udo Pastörs auf dem NPD-Bayerntag 2010-Teil 1 von 6
