25.10.2010
Delegierte wählen Landesvorstand / Richter und Roßmüller Stellvertreter Die Neuwahl des Landesvorstandes stand im Mittelpunkt des 45. ordentlichen Landesparteitages der bayerischen NPD, der am Sonntag in Schwaben stattfand. Rund 90 Delegierte und zahlreiche Gäste sowie der NPD-Vorsitzende Udo Voigt hatten sich zu der Parteiversammlung eingefunden, die störungsfrei verlief. Während der bayerische NPD-Landesvorsitzende Ralf Ollert ein positives Resümee der vom Landesverband geleisteten Arbeit zog, lenkte Parteichef Udo Voigt den Blick auf die aktuelle Integrationsdebatte und die bevorstehenden Herausforderungen im „kleinen Super-Wahljahr“ 2011, denen die NPD zuversichtlich entgegensehen könne. Insbesondere vom bevorstehenden Zusammenschluß mit der DVU seien politische Synergie-Effekte zu erwarten, die einen Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt im März noch plausibler machten – Umfragen sehen die NPD dort derzeit bereits bei vier Prozent. Die von Tagungspräsident Franz Salzberger stringent moderierte Neuwahl des Landesvorstandes bestätigte den bisherigen Landesvorsitzenden Ralf ...
28.07.2010
Am 27. Juli wurde in Bayern das letzte Verfahren wegen des NPD-Plakates „Guten Heimflug!“ mit einem Freispruch beendet. Das Plakat, das 2008 erstmals im bayerischen Landtagswahlkampf eingesetzt wurde, mußte auf Anordnung verschiedener Gerichte in Bayern wegen angeblicher „Volksverhetzung“ wieder abgehängt werden. Bei mehreren NPD-Aktivisten wurden daraufhin Hausdurchsuchungen und andere Repressionen durchgeführt und es kam zu insgesamt fünf Strafverfahren, die teilweise auch zu Verurteilungen geführt hatten. Erst mit Beschluß 5 St RR (II) 9/10 des Oberlandesgerichts München vom 9. Februar 2010 wurden die Politrichter in die Schranken gewiesen: Danach stellen die Plakate „Guten Heimflug“ eindeutig keine Volksverhetzung dar! In Augsburg war es die Staatsanwältin Susanne Wech, die am 4. September 2008 Anklage gegen zwei NPD-Wahlhelfer erhob. Darin zog sie alle Register der BRD-Betroffenheitskultur: „Das Plakat zeigt drei Personen sitzend auf einem fliegenden Teppich. Die zwei vorderen Personen ein Mann und eine Frau, ein türkisches oder arabisches Ehepaar sind überzeichnet mit Hakennase, ...
23.04.2010
Am Freitag den 23. April führte der NPD-Kreisverband Ingolstadt wie schon am Montag dieser Woche unter Leitung ihres stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Stefan Faber eine Protestaktion zur Mittagszeit in der belebten Ingolstädter Innenstadt durch. Auslöser des Protests waren die jüngsten Todesfälle deutscher Soldaten in Afghanistan. Nach Meinung der NPD Ingolstadt muß der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan umgehend beendet werden. Der dortige Einsatz dient lediglich geostrategischen Zielen der USA und gefährdet grundlos das Leben der eingesetzten Deutschen. Die Ingolstädter Bürger zeigten sich unserem Anliegen und den Positionen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands sehr aufgeschlossen. Ingolstadt den 23.04.2010 Abteilung Presse NPD-Kreisverband-Ingolstadt ...
29.03.2010
Auf der Sitzung des Landesvorstandes, am 28. März in Nürnberg, hat sich die bayerische NPD gegen die jüngst vorgestellte Initiative des Kultusministeriums zur Förderung von Lehrkräften ausländischer Herkunft ausgesprochen. Gut die Hälfte aller Grundschüler in den bayerischen Städten haben heute bereits Migrationshintergrund und somit Probleme mit der deutschen Sprache. Der Migrantenanteil unter den Lehrern an deutschen Schulen beträgt hingegen gerade mal ein Prozent. Das bayerische Kultusministerium hat sich mit dem „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge “, dem „Nürnberger Pädagogischen Institut“ und der „Zeit-Stiftung“ zusammengetan um vermehrt Lehrernachwuchs mit ausländischen Wurzeln einzusetzen. Dies stößt auf Widerstand bei deutschen Schülern und Eltern. Die bayerische NPD hält dagegen einen anderen Weg für sinnvoll: Die Aufteilung der Klassen nach ethnischer Abstammung und die Unterrichtung in der jeweiligen Muttersprache. Dies bringt mehrere Vorteile: In der Muttersprache können die Kinder besser und schneller lernen, und sie ...