07.11.2010

"Gemeinsam stärker" für Deutschland

Ohne Störungen und weitere behördliche Verhinderungsversuche hielt die NPD am gestrigen Samstag in Hohenmölsen im Burgenlandkreis (Sachsen-Anhalt) ihren außerordentlichen Bundesparteitag ab, nachdem ihr das Oberverwaltungsgericht Magdeburg am Freitag mittag letztinstanzlich die Nutzung des örtlichen Bürgerhauses zugesprochen hatte.

Im Mittelpunkt der Versammlung (Motto: „Gemeinsam stärker“) stand die Bestätigung der geplanten Verschmelzung mit der Deutschen Volksunion (DVU) sowie des formellen Fusionsvertrages, der in den letzten Monaten von den juristischen Vertretern beider Parteien erarbeitet worden war. Parteichef Udo Voigt konnte dazu außer 208 von gemeldeten 225 NPD-Delegierten, die sich bis 14.00 Uhr im Bürgerhaus einfanden – mehr als beim letzten NPD-Parteitag in Bamberg -, auch DVU-Chef Matthias Faust sowie rund 50 Pressevertreter begrüßen, die sich vorab auf einer Pressekonferenz ausführlich über Einzelheiten und Auswirkungen der Parteienfusion informieren konnten.

In seinem Rechenschaftsbericht ließ Voigt darüber hinaus noch einmal die Vorgeschichte der angestrebten Parteienverschmelzung Revue passieren und rief in Erinnerung, daß sich bei den vorangegangenen Mitgliederbefragungen jeweils über 90 Prozent der Parteibasis von NPD und DVU für die Vereinigung der beiden ältesten nationalen Parteien der Bundesrepublik ausgesprochen hätten. Angesichts der bevorstehenden Entwicklungen in Deutschland sei eine „einige und starke Rechte“ unabdingbar, wie sie aus der Fusion der beiden nationalen Parteien erwachse.

DVU-Vorsitzender Matthias Faust bekräftigte diese Sicht und unterstrich die Bereitschaft der DVU-Führung, einen überfälligen Schlußstrich unter das langjährige Neben- und Gegeneinander der beiden Parteien zu ziehen.

Die anschließenden Abstimmungen bestätigten den Fusionskurs mit beeindruckenden Stimmergebnissen: für den Verschmelzungsvertrag und die Fusion stimmten 193 bzw. 194 Delegierte – jeweils über 93 Prozent – und damit weit mehr als die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. In weiteren Wahlgängen wurden der bisherige DVU-Chef Faust mit 160 von 201 abgegebenen Stimmen als dritter stellvertretender Parteivorsitzender sowie die DVU-Vorstandsmitglieder Ingmar Knop (177 Stimmen) und Heiner Höving (157 Stimmen) neu zum NPD-Parteivorstand hinzugewählt.

In einem kämpferischen, immer wieder von Beifall unterbrochenen Schlußwort bedankte sich Parteichef Udo Voigt für die konstruktive Atmosphäre der Versammlung und beschwor die politische Synergiewirkung, die im „kleinen Super-Wahljahr“ 2011 von der Vereinigung von NPD und DVU ausgehen werde. Schwerpunktthema der bevorstehenden Wahlkämpfe werde eine aktive, pro-deutsche Bevölkerungspolitik „für Gesamtdeutschland“ sein.

Zuvor hatten die Delegierten noch in einer Gedenkminute des gestern verstorbenen Ritterkreuzträgers und früheren Luftwaffen-Obersten Hajo Herrmann gedacht.

Der Parteitag endete gegen 18.15 Uhr mit dem gemeinsamen Singen des Deutschlandliedes in allen drei Strophen. Ein örtliches Bündnis „Bunte Stadtt Braune“ brachte es bei strömendem Regen auf rund 35 Gegendemonstranten vor dem Versammlungslokal.