npd-bayern.de - NPD Landesverband Bayern

24.12.2008

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Gegen Staats- und Medienterror - für Freiheit und Volksherrschaft

Die BRD wird in ihren letzten Jahren der DDR immer ähnlicher. Wie einst die DDR, versucht die BRD schon die Kleinkinder in Kindertagesstätten zu indoktrinieren (sog. Kinderförderungsgesetz, am 7. November 2008 verabschiedet).
Wie schon unter Erich Honecker baut auch die einstige FDJ-Propagandasekretärin Angela Merkel den Überwachungsstaat sukzessive aus (BKA-Gesetz, am 18. Dezember 2008 verabschiedet). Und wie in der DDR wird der öffentliche Propagandarummel auch im Nachkriegsstaat BRD lauter und lauter, je deutlicher die Widersprüche des Regimes zutage treten.

Wie der Fall „Mannichl“ zeigt, der ja nur eine Fortsetzung ähnlich gelagerter Kampagnen darstellt, pflegt dabei auch die BRD sorgsam ihren Popanz. Was in der DDR der „imperialistische“ und „faschistische“ Klassenfeind war, ist für die BRD die „rechte Gefahr“, die ausweislich der Darstellung in den Medien eine Bedrohung für alle Bürger zu sein scheint. Weil eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem „Klassenfeind“ unerwartete Ergebnisse haben könnte, wird mit dem Trick der Gleichsetzung von „rechts“, „extrem“ und „Gewalt“ eine planmäßige Kriminalisierung betrieben. Auch die DDR und die UDSSR hatten ja ihre Dissidenten kriminalisiert.

Ähnlich wie bei den bekannten Fällen Solingen, Düsseldorf, Sebnitz, Mölln, Potsdam oder Mügeln, wird der dubiose Mordversuch an dem Passauer Polizeichef planmäßig für eine breit angelegt Kampagne mißbraucht. Wir erinnern uns: Der bis heute nicht aufgeklärte Anschlag im Jahre 2000 in Düsseldorf wurde sofort den „Rechten“ zugeschoben (weil Ausländer die Opfer waren) und war Anlaß für das letztlich gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD. Was sich tatsächlich zugetragen hat ist im Grunde uninteressant. Die Kampagne verselbständigt sich durch vorgegebene Verhaltensmuster. Selbst wenn es dann nicht so war, wie über Monate steif und fest behauptet, die Kampagne ist längst abgeschlossen und wartet auf den nächsten Fall. Es handelt sich dabei nicht etwa um Mißverständnisse, sondern um geplante Inszenierungen mit starren Klischees.

Im Gegensatz zu kommunistischen „Demokratie“ sitzen die Initiatoren nicht im Staatsapparat. Dort sitzen nur die Ausführungsgehilfen, deren Positionen selbst bedroht wären, fügten sie sich nicht dem sogenannten „Mainstream“ (der englische Begriff sei hier bewußt verwendet um auf die Urheber hinzuweisen). So erscheinen Politiker und Staatsanwälte zuweilen recht unsicher vor den Kameras und Mikrofonen der Medienmacher, immer peinlichst darauf bedacht, die vorgegebenen Spielregeln nicht zu verletzen. Würde ein Berufspolitiker das skurrile Possenspiel der durchsichtigen Medienkampagnen hinterfragen, wäre die einträgliche Karriere sofort zu Ende. Gleiches gilt natürlich auch für Staatsanwälte, Richter, Polizeifunktionäre und andere Beamte.

In der kapitalistischen „Demokratie“ halten sich die maßgeblichen Personen eher im Hintergrund auf. Die Medien sind den eigentlichen Machtzentralen näher als die Minister und Abgeordneten. Sie sind die Propagandaabteilungen des kapitalistischen Systems und haben im wesentlichen drei Aufgaben:
1) Den Konsum ankurbeln
2) Das Volk mit Unterhaltung (und „Spaß“) in Schach zu halten
3) Die geistigen Alternaiven zum Kapitalismus als „Extremismus“ und „Terrorismus“ zu verteufeln.

Damit wird klar, warum die Kampagnen derart ablaufen. Wer sich durch die Vielfalt der Parteien und Medienerzeugnisse im kapitalistischen Staat noch täuschen läßt, sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht. Die Hetze der Medien setzt die sogenannten „Staatsgewalten“ Legislative, Exekutive und Judikative, die allesamt dem Regime zu dienen haben, gehörig unter Druck. Da will sich schon mal ein Minister in Szene setzen, ein Polizeioffizier profilieren oder ein Richter besonders streng gebärden. Im „Kampf gegen rechts“ ist alles erlaubt, schließlich haben Rechte in diesem Staat keine Rechte.

Der Bürger kann mit den in den „Verfassungsschutzberichten“ behaupteten „5.000 gewaltbereiten Neonazis“ gut leben. Problematischer sind für ihn 50.000 gewaltbereite Polizeibeamte, die unter einer korrumpierten und gesteuerten politischen Führung stehen. Diese können ihm jederzeit die Türe eintreten, ihn verletzen und fortschleppen, sein Eigentum beschlagnahmen und seine berufliche Existenz zerstören. Es genügt eine dubiose Kampagne, ein kafkaesker Verdacht. Die Staatsorgane werden durch die Medien in ihrem rechtswidrigen Verhalten angefeuert. Und wenn ein „Neonazi“ in Freiheit bleibt, werden die Menschen, angesichts des Geschaßten, die Straßenseite wechseln. Jeder kann jederzeit zum Opfer werden, es bleibt das unheimliche Gefühl dunkler Ungewißheit.

Die bayerische Polizei, die von Herrn Beckstein jahrelang entsprechend konditioniert wurde, hat den Fall „Mannichl“ leider dazu mißbraucht, gegen nationale Bürger im Freistaat in einer Weise vorzugehen, wie es auch in der späten DDR üblich war. Menschen werden nicht wegen eines konkreten Tatverdachts verfolgt, sondern weil sie einer unliebsamen Gruppe angehören und eine verfemte Meinung vertreten. Der Bürger sieht: Durch derartige Vorgänge läßt der demokratische Staat die Maske fallen.

Was sind die Grundrechte noch wert, wenn eine unerlaubte Meinungsäußerung Geld- oder Gefängnisstrafen zur Folge haben? Was gilt das Recht, sich jederzeit ohne Anmeldung friedlich zu versammeln, wenn es durch untergeordnete Gesetze und Verordnungen ausgehebelt wird? Wozu ein Antidiskriminierungsgesetz, wenn die weltanschauliche Unzuverlässigkeit den Verlust des Arbeitsplatzes zur Folge hat?

So schlimm die Hetzkampagnen des Regimes für die Betroffenen sind, sie haben auch etwas Gutes: Sie werden grotesker und verlieren an Glaubwürdigkeit. Die zunehmenden Repressionen deuten an, daß das System die ideologische Auseinandersetzung als verloren ansieht. Die Lebenslügen der BRD kommen jetzt zum Vorschein. Das Regime kann die soziale Frage nicht lösen, die sich mit der Überfremdung noch verschärft. Das Jahr 2009 wird diese Entwicklung ein gutes Stück vorantreiben.

Die Reaktionen der Globalisierungs-Handlanger in der BRD zeigen immer deutlicher, daß sie das Gedankengut der nationalen Opposition fürchten. Ginge es wirklich um Gewalt oder kritische Symbolik, müßte die linke Szene, die um ein vielfaches gewalttätiger ist, im Visier des Regimes stehen. Es ist aber des Geist der Volksgemeinschaft der als gefährliche Alternative zu den Intentionen der Globalisier ausgemacht wird. Deutschland hat das Potential zur großen geistigen Gegenbewegung! 2009 ist das Jahr großer geschichtlicher Daten. 2000 Jahre nach Hermann dem Cherusker und 200 Jahre nach Andreas Hofer hat Deutschland eine Schlüsselrolle in Europa. Die Völker der Welt blicken auf uns. 2009 muß das Jahr des erwachenden Freiheitskampfes werden!

» Zur Hauptseite wechseln

Werbemittel der NPD-Bayern

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: