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06.12.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Freiheit, die sie meinen …

Der Berliner SPD-Oberbürgermeister Wowereit lieferte kürzlich ein Musterbeispiel, was selbsternannte „Demokraten“ in diesem Land unter Meinungsfreiheit verstehen. Auf die Frage eines Journalisten, ob nicht durch einen Ausschlußantrag der SPD gegen ihr Mitglied Thilo Sarrazin die Meinungsfreiheit verletzt werde, antwortete er klar und eindeutig: „Meinen kann er, was er will, nur das Maul soll er halten.“
Die gleiche Auffassung von Meinungsfreiheit gilt übrigens auch in der CDU/CSU. Dort waren es der angeblich „Konservative“ Edmund Stoiber und Angela Merkel, die den Parteiausschluß CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann wegen eines Meinungsdeliktes aus der CDU betrieben haben.
Das sollte man im Hinterkopf haben, wenn man von Systempolitikern – gleich welcher Couleur – wieder einmal Schalmaienklänge über Freiheit, Demokratie oder Toleranz vernimmt.
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