16.05.2007

Man kann ja mal träumen ... !

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Regierungserklärung des Bundeskanzlers
Deutsche Landsleute!

Es hat keinen Sinn mehr, die Wahrheit hinter schönen Worten zu verschleiern! Unser Land befindet sich in der schlimmsten Krise seit dem Krieg. Die Probleme, so ehrlich muß man sein, sind überwiegend hausgemacht. Alle Kassen sind leer, die Arbeitslosigkeit und die soziale Schieflage erreicht ein Ausmaß, welches die Handlungsfähigkeit des Staates und die Demokratie allgemein gefährdet!
Die Ereignisse der letzten Jahre im Zusammenhang mit der Irak-Krise haben überdies deutlich gemacht, wie sehr auch die Souveränität unseres Staates eingeschränkt ist. Deshalb habe ich mich entschlossen, zum Befreiungsschlag auszuholen. Einzelne Teilbereiche der Gesamtproblematik anzugehen, ohne sicherzustellen, daß wir in drei oder vier Jahren von den Problemen wieder eingeholt werden, dies kann man der Bevölkerung nicht mehr zumuten!

Deshalb werden wir folgende Maßnahmen umsetzen:

1.)Ab sofort werden alle, sich unrechtmäßig in Deutschland aufhaltenden Ausländer, in ihre Heimatländer zurückgeführt. Illegale werden aufgespürt, Kriminelle nicht mehr geschont und Bezieher von Sozialleistungen streng nach dem Gesetz behandelt. Für Gastarbeitslose ist weder Geld, noch Verständnis bei der Bevölkerung dar. Dem Betrug an den Krankenkassen wird mittels Biochip die Grundlage entzogen.

2.)Wir werden es nicht mehr hinnehmen, daß Unternehmen, die alle Vorzüge des „Standortes Deutschland“ in Anspruch nehmen, lohnintensive Arbeiten in billigeres Ausland zu verlagern und hier Arbeitsplätze zu vernichten. Unternehmen, die dieses tun, werden mittels Einführzölle oder schmerzhafter Steuern an ihrem Firmensitz gezwungen werden, ihre Verpflichtung aus dem Grundgesetz „Eigentum verpflichtet“ nachzukommen.

3.)Die Nettozahlungen an die EU werden schrittweise zurückgefahren. Im Falle des Scheiterns des Euro werden wir die D-Mark wiedereinführen. In diesem Falle streben wir eine Währungsunion mit der Republik Österreich an.

4.)Im Laufe der nächsten drei Monate werden wir alle im Ausland stationierten deutschen Soldaten in die Heimat zurückholen.
Die Regierung der USA wird aufgefordert, den Abzug aller US-Truppen und ihres Gefolges, Waffen und Gerätes innerhalb der nächsten zwei Jahre abzuschließen. Truppenübungsplätze und sonstige militärische Objekte, Grundstücke und Anlagen sind in ordnungsgemäßem Zustand, auch ökölogisch einwandfreien Zustand, der Bundesrepublik zu übergeben.

5.)Da Politik auch von Symbolik lebt und in den letzten Jahren auch eine Enttabuisierung der Opfer unseres Volkes erfolgt ist, Stichwort Bombenkrieg, Vertreibung, Kriegsgefangene, Untergang der „Wilhelm Gustloff“, haben wir das Projekt zentrales Holocaustdenkmal umgewidmet in eine Gedenkstätte für alle Opfer des zweiten Weltkrieges. Eine Entscheidung, wir mit dem Areal weiter verfahren wird, ist noch nicht getroffen.

6.)Der blutleere Begriff Verfassungspatriotismus muß mit Leben erfüllt werden, wir können stolz auf unser Land und die Geschichte unseres Volkes sein und müssen selbstbewußt alle Herausfordungen meistern, so wie Deutsche es immer getan haben.

Ich bin mir im Klaren darüber, daß diese Neuanfang auf Widerstände verschiedenster Art stoßen wird, einschließlich der Einflußnahme ausländischer Organisationen und Institutionen. Ich lege daher die genannten Maßnahmen dem deutschen Volk zur Abstimmung vor, damit sie demokratisch legitimiert oder abgelehnt werden. Die Volksabstimmung findet am Sonntag, dem 15. April statt. Die Zeit des Redens muß ein Ende haben, denn es ist schon längst fünf vor zwölf.
Gott schütze Deutschland.