16.11.2009

Wieder erfolgreicher Heldengedenkmarsch in München

Wie bereits im Vorjahr konnte auch gestern, am 14. November 2009, der Heldengedenkmarsch in München erfolgreich durchgeführt werden. Nachdem in den letzten Jahren bei den offiziellen Volkstrauertagsveranstaltungen eine Würdigung der gefallenen Soldaten des eigenen Volkes unterblieb, zeigten  somit 200 nationale Demonstranten der Öffentlichkeit, wie ein ehrenhaftes  Gedenken aussehen kann.

 Vom Goetheplatz über die Goethe- und Bayerstraße, dem Karlsplatz und der  Sonnenstraße bewegte sich der Schweigemarsch zum Sendlinger-Tor-Platz, wo  das Totengedenken mit dem Lied vom guten Kameraden und den drei Strophen der Nationalhymne ausklang. Auch dem kürzlich verstorbenen NPD-Vize Jürgen Rieger wurde in einer  Schweigeminute gedacht.

Verschiedene Redner verwiesen auf die übermenschlichen Leistungen der Deutschen Wehrmacht und der Reichswehr, die im Kampf gegen übermächtige  Gegner nach internationaler Beurteilung als die „fairsten Soldaten“ gewürdigt wurden. Insbesondere die 17,3 Millionen deutschen Opfer des  Zweiten Weltkrieges  – vor und nach 1945 -  standen im Mittelpunkt des Gedenkens. Die mitgeführten Kränze werden am heutigen Volkstrauertag bei  Feierstunden an Soldatengräbern niedergelegt. Alle Versammlungsteilnehmer wurden aufgefordert, für die Pflege von Soldatengräbern und Denkmälern  Sorge zu tragen.

 
Defizite bei der Polizeiführung

Wegen erheblicher Defizite bei der Polizeieinsatzleitung unter dem Polizeivizepräsidenten Kopp konnte der Heldengedenkmarsch erst mit fast  zweistündiger Verspätung beginnen. Die Polizeikräfte erwiesen sich als  unfähig den Bühnen-LKW und das Lautsprecherfahrzeug zum Goetheplatz zu  geleiten. Über Stunden hinweg überließ die Einsatzleitung der Polizei die Lindwurmstraße dem gewaltbereiten Pöbel, der von Oberbürgermeister  Christian Ude (SPD) zuvor aufgehetzt worden war. Auch an der Ecke Goethe- Landwehrstraße griff die Polizei nicht ein, als vermummte Linksextremisten  einen Obststand auf die Straße warfen. Von Präventivmaßnahmen war nichts zu erkennen. Damit zeigte sich erneut die „Münchner Linie“: Die Behandlung  der Veranstaltungsteilnehmer erfolgt – wie einst in der DDR – nicht nach
Recht und Gesetz, sondern nach politischer Vorgabe.


 Rechtsbrüche durch die Landeshauptstadt

 Die Landeshauptstadt München hatte, wie schon im Vorjahr, mit einer rein politischen Argumentation den Heldengedenkmarsch zunächst verboten.  Wiederum bestätigte die 7. Kammer der Verwaltungsgerichts München das  Verbot und erwies sich damit wohl entgültig als Außenstelle der  Rechtsabteilung der Landeshauptstadt. Erst der Verwaltungsgerichtshof fand  wieder zur juristischen Sachlichkeit zurück und hob das Verbot am  Freitagvormittag auf.

 Einen Lapsus leistete sich dabei das Kreisverwaltungsreferat. Es ließ die Anmeldung eines Vereins „Gesellige Toleranz in Bayern e.V.“, vertreten  durch einen Herrn Alexander Wolfrum, zu, die erst am 13.11.2009 um 13:50 Uhr einging und den Marienplatz mit 5000 Menschen beanspruchte. Es  handelte sich dabei um die Gegenveranstaltung, mit der  Oberbürgermeister Ude verhindern wollte, daß das Heldengedenken auf dem Marienplatz  stattfindet. Entgegen den Anmeldefristen und außerhalb der Geschäftszeiten kann also ein Ude-Spezl eine Versammlung anmelden: Vetternwirtschaft in  München.