07.01.2010
Lesezeit: etwa 1 Minute
"Ausländerbonus" am Münchner Landgericht
» Zur Hauptseite wechseln
Wieder nur Jugendstrafen gegen ausländische Schwerstkriminelle / BIA: „Bankrott des Rechtsstaates“Als „unverständlich und völlig inakzeptabel“ wird das gestern am Münchner Landgericht ergangene Urteil gegen zwei brutale U-Bahn-Schläger aus dem Kosovo von der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) empfunden. Die beiden Täter, heute 31 und 32 Jahre alt, hatten 1996 einen damals 23jährigen Münchner Schreiner am U-Bahnhof Heimeranplatz fast zu Tode geprügelt, neunmal mit dem Messer auf ihn eingestochen und dann ins Gleisbett der U-Bahn gestoßen. Das Opfer ist bis heute schwerbehindert. Strafe für die beiden Kosovo-Albaner: sieben und fünf Jahre Haft – nach dem Jugendstrafrecht.
BIA-Stadtrat Karl Richter hält das Urteil für schlichtweg empörend: „Jugendstrafen für einen eiskalten Mordversuch – während ´Meinungsverbrecher´ wie der frühere RAF-Anwalt Horst Mahler wegen Gesinnungsdelikten für elf Jahre eingesperrt werden: deutlicher kann sich der angebliche ´Rechtsstaat´ doch gar nicht mehr selbst entlarven. Der ´Ausländerbonus´ an deutschen Gerichten, den u.a. Berliner Jugendrichter seit langem kritisieren – das Münchner Landgericht hat ihn gestern auf brutalstmögliche Weise bestätigt. Jugendstrafen für ausländische Schwerverbrecher, während politische Oppositionelle ohne ´Migrationshintergrund´ zu Höchststrafen verurteilt werden – das ist blanke Gesinnungsjustiz nach chinesischem Vorbild.“
Urteile wie das der Münchner Richterin Monika Köhler seien Ausdruck einer „Weichspülerjustiz“ zugunsten ausländischer Schwerstkrimineller, mit der die systematische „Integrationspolitik“ der etablierten Parteien juristisch flankiert werde. „Die Methode ist doch sonnenklar“, erklärte Richter: „Die inländerfreundliche Opposition wird kriminalisiert, während mord- und gewaltbereiten Immigranten von der Justiz quasi Narrenfreiheit signalisiert wird. Das ist eine unerträgliche Parteilichkeit bundesdeutscher Gesinnungsjuristen, die sich rächen wird. Ein ´Rechtsstaat´, der Justizklamotten wie die vom Dienstag abliefert und sich derart offenkundig gegen die eigene Bevölkerung stellt, ist bankrott!“
München, 06.01.2010
Verantwortlich:
Bürgerinitiative Ausländerstopp
Ph. Hasselbach
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
Tel. 015120105929
hasselbach@auslaenderstopp-muenchen.de
Kurznachrichten
Seit heute Nachmittag sind bayerische Unterschriftensammler im Saarland aktiv. Innerhalb von ein paar Stunden... » Verweis- Wer hat´s erfunden? Auch A.I.D.A. räumt ein: CSU und Innenminister hinken der BIA hinterher. » Verweis
- US-Basis Ramstein abschalten! Das sogenannte Raketenabwehrsystem der NATO soll vom US-Standort Ramstein... » Verweis
- Aktiv werden für Volk und Heimat - Jetzt NPD-Mitglied werden! » Verweis
- Landesklausur Am vergangenen Wochenende ging der Landesverband Bayern zum dritten Mal in Folge in Klausur. » Verweis
- Gesetzlich verordneter Asylmißbrauch? Mit dem Grundgesetzartikel 16a ermöglicht Deutschland – weltweit einzigartig... » Verweis
- Den Toten der "Wilhelm Gustloff" Am 30. Januar 1945 wurde das als Flüchtlingstransporter eingesetzte ehemalige... » Verweis
- „Forcieren Sie Ihre Abzugspläne, Mr. Hertling!“ Der US-Oberbefehlshaber in Europa bekommt Post von der NPD » Verweis
- NPD-Bayern besucht FPÖ-Neujahrestreffen in Salzburg Einen Tagesauflug ins benachbarte Österreich unternahm am... » Verweis
Begrüßungsvideo des NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert 16.06.2010
Udo Pastörs auf dem NPD-Bayerntag 2010-Teil 1 von 6
