14.08.2010

Die Hähnlein-Show

Der Kreisvorsitzende der Coburger Linkspartei, René Hähnlein aus Weitramsdorf, sitzt seit gestern im Gefängnis der Nachbarstadt Kronach in Erzwingungshaft. So meldet es heute groß und breit die örtliche Tageszeitung „Neue Presse“ auf ihrer Titelseite. Grund: Hähnlein soll im Dezember vergangenen Jahres eine dreiköpfige Demonstration vor dem Coburger Arbeitsamt nicht ordnungsgemäß angemeldet und sich anschließend geweigert haben, die entsprechende Geldstrafe dafür zu bezahlen. Von der Neuen Presse wird Hähnleins kriminelles Verhalten jetzt als „spektakulär“ bejubelt. Vielleicht sollte sich jene Zeitung ehrlicherweise besser gleich in Neue Prawda umbenennen.

Nun weiß jeder auch nur einigermaßen geschulte politische Aktivist, daß öffentliche Versammlungen in der Größe von mehr als einer Person beim zuständigen Landratsamt rechtzeitig zuvor angezeigt werden müssen. Dies hat Herr Hähnlein absichtlich versäumt und es bewußt darauf angelegt oder er ist schlicht und einfach politisch inkompetent. Dazu muß man wissen, daß Hähnlein als Wahlkreismitarbeiter für den Linken-Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst arbeitet. Man kann daher davon ausgehen, daß er als hauptamtlicher Parteifunktionär das deutsche Versammlungsrecht sehr genau kennt, zumindest sollte es im Idealfall so sein.

Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Der schon in der SPD grandios gescheiterte Hähnlein ist entweder: ein völlig unfähiger Möchtegernpolitiker, den bereits das hiesige Versammlungsgesetz heillos überfordert, oder aber nur ein kleiner aufmerksamkeitsgeiler Selbstdarsteller. Eine Kombination aus beidem ist natürlich ebenfalls möglich. Die linkslastige „Neue Presse“ jedenfalls bietet dem ehemaligen Hartz-IV-Empfänger und jetzigen Parteibonzen Hähnlein, der den völlig unbegründeten Medienhype um seine Person regelrecht zu genießen scheint, immer wieder gerne ein Forum. Das von Hähnlein geforderte Bußgeld soll indes weniger als hundert Euro betragen haben...