14.12.2011
Strafantrag Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit stelle ich als Betroffener Strafantrag gegen den verantwortlichen Herausgeber und Verfasser des/der Artikel auf der Seite 10 der "Nürnberger Zeitung" vom 10.12.11, wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Volksverhetzung und evt. anderer in Frage kommender Straftatbestände. Eine Kopie der Zeitungsseite liegt meinem Schreiben anbei. Begründung: Unter der Überschrift "Rassisten, Volksverhetzer und Schläger" wird explizit meine Person mit Bild und Wort aufgeführt. Da auf mich keine der genannten Bezeichnungen zutrifft, ist dies als Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung zu werten. Im Kommentar "Das eine führt zum anderen" wird u.a. ausgeführt: "Nach den bislang bekanntgewordenen Untersuchungsergebnissen der Polizei, was die Mordserie der Thüringer Rechtsterroristen anbelangt, ist es aber nicht mehr möglich, Rechtsextremisten und ihre Haltung als Teil des normalen politischen Meinungsspektrums hinzustellen. Rechtsextremistische Parolen und Rechtsterrorismus gehören ...
12.12.2011
Es fällt mittlerweile selbst aufmerksamen Beobachtern schwer, den Überblick über die vielen Maßnahmen und Vorschläge zur „Rettung“ des Euro zu behalten. Während der Normalbürger keinerlei aktive Reaktion auf den Ausverkauf unseres Landes zeigt – was die scheindemokratischen Bundestagsparteien als Zustimmung für ihr Treiben werten können - scheint sich beim überwiegenden Teil der unabhängigen Wissenschaftler, der Wirtschafts- und Finanzmanager (also der sogenannten Marktteilnehmer) sowie der Fachjournalisten die Überzeugung durchzusetzen, daß das Euro-Experiment scheitern wird. Eine abgekämpft und überfordert wirkende Angela Merkel hastet von Rettungsgipfel zu Krisentreffen. Frankreichs Staatspräsident Sarkozy steht – je nach Sichtweise – mit dem Rücken zur Wand oder am Abgrund. Kippt Griechenland oder gar Italien, kippen Frankreichs Großenbanken. Daher wird Griechenland und Italien inzwischen von ehemaligen Goldman-Sachs-Bankern geführt, die versuchen sollen, diese Länder zu „retten“. Bei Griechenland ist eine Rettung ohnehin ...
...mehr lesen11.12.2011
In Niedersachsen erschießt ein Kurde seine 13jährige Tochter auf offener Straße. Das Mädchen ist zweifelsohne Opfer eines „Ehrenmordes“ geworden, obwohl in den Medien noch über die Tatmotive sinniert wird. Morde – gleich welcher Motivation – sind aber immer ehrlos. Die Täter sind ehrlose Lumpen. In der anschließenden Medienberichterstattung wird das getötete Kind als „junge Frau“ bezeichnet. Eine Dreizehnjährige ist also eine junge Frau. Versetzt man sich in den Redaktionsstuben etwa in die Vorstellungswelt zugewanderter moslemischer Macho-Typen, für die junge Mädchen Freiwild sind und nicht selten – siehe Großbritannien oder Norwegen – Opfer von Vergewaltigungen oder gar Massenvergewaltigungen sind? Es ist ein Skandal allererster Klasse, daß Teile der medialen Klasse dieses Landes derartig verrottet sind, eine Dreizehnjährige als „junge Frau“ zu bezeichnen und der andere Teil dies durchgehen läßt. Kinderschutz und Gleichberechtigung sind nur noch Phrasen und Kampfbegriffe in dieser zugrunde liberalisierten und verlogenen ...
...mehr lesen11.12.2011
Über 170 interessierte Bürger besuchten am vergangenen Samstag eine Vortragsveranstaltung der bekannten Euro-Kritiker Pro. Dr. Starbatty und Prof. Dr. Schachtschneider. Prof. Dr. Starbatty sprach zum Thema „Warum der Euro scheitert!“ und gab der Kunstwährung noch zwei Jahre bis zum Auseinanderbrechen. Diese Aussage gründete er auf einer Fülle von wirtschafts- und finanzpolitischen Daten. Prof. Dr. Schachtschneider rief die Anwesenden zum Kampf für Staat, Recht und Freiheit auf. Nicht nur Deutschland befindet sich in einer historischen Phase – im Kampf für freie Nationalstaaten und gegen eine demokratisch nicht legitimierte Diktatur aus Technokratenund Finanzindustrie. Er zeigte sich besorgt darüber, daß die Bundestagsparteien die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts durch die Entsendung von bis vor Kurzem noch aktiven Parteipolitikern aufhebt und das Bundesverfassungsgericht gegen die allesamt rechtswidrigen Handlungen der Bundesregierung in Sachen Eurorettung dem deutschen Bürger keinerlei Rechtsschutz gewähre. Jeder Deutsche sei angesichts dieser Entwicklungen zum Widerstand aufgerufen, ...
...mehr lesen06.12.2011
Nicht nur in unseren Städten sind sie zu finden, auch in immer mehr fränkischen Gewässern breiten sie sich aus: aggressive Einwanderer, die sich stark vermehren, tödliche Krankheiten einschleppen und die angestammten Lebensformen verdrängen. Aber Spaß beiseite. Zwei nordamerikanische Krebsarten, der Signalkrebs und der Kamberkrebs, vor Jahren nach Deutschland eingeschleppt, vermehren sich unaufhaltsam in unseren heimischen Gewässern. In Oberfranken finden sich die größten Vorkommen in der Itz, im Main, in der Pegnitz und im Ailsbach bei Ahorntal in der Fränkischen Schweiz. Die eingewanderten Krebse breiten sich nicht nur sehr stark aus, sondern sie machen auch den einheimischen Krebsarten wie dem Steinkrebs oder dem Edelkrebs die Weibchen streitig. Zudem übertragen die Amerikaner die gefürchtete Krebspest, eine Pilzerkrankung, die ihnen selber nichts ausmacht, aber die einheimischen Arten tödlich infiziert und damit die gesamten Bestände komplett vernichtet, mit denen sie aufeinander treffen. Oberfränkische Fischereivereine versuchen durch das Aussetzen von Raubfischen der amerikanischen Bedrohung Herr ...
...mehr lesen04.12.2011
Vor lauter Ratlosigkeit über eine verfahrene Finanzsituation beschloß die Sitzung des Sozialausschußes des Bezirks Unterfranken Ende November, den Etat erst Ende Januar wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Mit einem Minus von 33,6 Millionen Euro muß der Bezirk wohl an den Start für 2012 gehen. Der Freistaat weist den Bezirken laut Presseberichten zwar 40 Millionen Euro mehr zu, wovon Unterfranken 3,3 Millionen bekommt, doch das kann die Suppe nicht fett machen. Die Sozialausgaben des Bezirkes explodieren. Im Jahr 2008 waren es gut 10 Millionen Euro, für das kommende Jahr warten Kosten in Höhe von fast 30 Millionen Euro. Darunter lassen sich alle Ausgaben der Eingliederungshilfen für geistig und körperlich Behinderte, psychisch und Suchtkranke, Altenhilfe, sowie Hilfe in außergewöhnlich belastenden Situationen fassen. Hilfen, die größtenteils dringend gewährleistet werden müssen. Zu dem zu erwartenden Defizit für 2012 kommt noch der Ausgleich der Defizite der vergangenen Jahre 2011 in Höhe von 18,9 Millionen und 2010 in Höhe von 11,4 Millionen. Während das 2011er Defizit noch ...
...mehr lesen29.11.2011
Sascha A. Roßmüller Offener Brief Herrn Hubert Aiwanger Rain, den 29.11.11 Betreff: Berichterstattung zur Teilnahme meiner Person an der Veranstaltung der Freien Wähler mit Prof. Dr. Hankel Sehr geehrter Herr Aiwanger, aufgrund der mir nicht recht nachvollziehbaren Berichterstattung über meinen Besuch einer Veranstaltung mit Prof. Dr. Hankel in Straubing sowie der vielfachen, leider auch Ihrerseits getätigten, intellektuell überaus fragwürdigen Äußerungen sehe ich mich veranlasst, dazu Stellung zu nehmen. Mich wundert zwar bereits, dass es seitens der Medien für ausreichend berichterstattungswürdig eingeschätzt wird, wenn ich als Privatperson – ich betone, nicht in parteipolitischer Tätigkeit – eine öffentlich zugängliche Veranstaltung besuche, nicht weniger wundere ich mich jedoch über den reflexbehafteten und nicht gerade souveränen Umgang damit vonseiten der ...
28.11.2011
Bekanntlich beklagt die politisch-mediale Klasse dieses Landes bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit Demokratiedefizite in allen Teilen dieser Welt. Dabei nimmt der Demokratieabbau im – laut Eigenwerbung – „freiheitlichsten Staat, den es jemals auf deutschem Boden gab“ immer bedenkliche Formen an. Denn was ist es denn anderes als die Aufhebung der Gewaltenteilung, wenn der saarländische Ministerpräsident Müller nach einigen Monaten Schamfrist jetzt zum Bundesverfassungsrichter „gewählt“ wurde, angesichts der Tatsache, daß in den kommenden Jahren existentielle Entscheidungen zum politischen Irrweg der scheindemokratischen Systemparteien getroffen werden müssen. Denn was ist es anderes als die Aufhebung der Vereinigungsfreiheit, wenn man eine Partei verbieten will, die nichts verbotenes tut, sondern lediglich Themen und Tatsachen anspricht, welche die scheindemokratischen Parteien nicht hören wollen. Aber wer glaubt, es ginge den scheindemokratischen Parteien mit ihren medialen Sprachrohren und „zivilgesellschaftlichen“ Exekutivorganen nur darum, unbequeme Organisationen und deren ...
...mehr lesen25.11.2011
Grünen-Jugend machte den Weg frei / Einladung an den Ministerialbeauftragten Das niederbayerische Landshut, bislang vor allem durch seine Fürstenhochzeit bekannt, wird bald um eine weitere Attraktion reicher sein. Am 7. Januar 2012 gibt es in Landshut eine bundesweite Premiere: den Landeskongreß der bayerischen Jungen Nationaldemokraten (JN), der NPD-Jugendorganisation, der am Hans-Leinberger-Gymnasium mitten in der Landshuter Altstadt stattfinden wird. Nachdem der Rektor der Schule, Oberstudiendirektor Hans Renotz, dieser Tage der Grünen-Jugendorganisation „Grüne Jugend“ (GJ) die Mensa der Schule für einen Kongreß zur Verfügung gestellt hatte, meldete der bayerische NPD-Landesgeschäftsführer Axel Michaelis auch für die bayerischen Jungen Nationaldemokraten den nächsten Landeskongreß bei der Schulleitung an. Ein entsprechendes Schreiben, in dem um Zusendung der erforderlichen Unterlagen gebeten wird, ging der Schulleitung gestern zu, eine Kopie erhielt der Landshuter Oberbürgermeister Hans Rampf zur Kenntnis. Michaelis erklärte dazu: „Es ist ...
24.11.2011
Das Plagiatsverfahren gegen den ehemaligen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg ist gegen die Zahlung von 20 000 Euro an die Kinderkrebshilfe eingestellt worden. Bei einem geschätzten Vermögen der Guttenbergs von rund 400 Millionen Euro sind 20 000 Euro soviel, wie wenn jemand, der 40 000 Euro sein eigen nennt, ganze zwei Euro Buße zahlen muß. Zu Guttenberg, der im Bundestag - ohne daß der Bundestagspräsident einschritt – als Lügner, Heuchler, Hochstapler, Aufschneider und Betrüger bezeichnet wurde, bereitet sich ganz offensichtlich auf eine Rückkehr in den bundesdeutschen Politikbetrieb vor. Möglich wäre schon eine Kandidatur zur bayerischen Landtagswahl 2013 im neuen Stimmkreis Kulmbach – Wunsiedel, genannt der Knochen – die oberfränkische NPD spricht eher von einem Frankenstein-Stimmkreis. Guttenberg trat vor einigen Tagen auf einer Sicherheitskonferenz im kanadischen Halifax auf und bezeichnete dort das Handeln der europäischen Politiker angesichts der Euro- und Staatsschuldenkrise als wenig kreativ und wenig intelligent. Gut, dies dürfte der Masse der Europäer, die das ...
...mehr lesen24.11.2011
Nach der Katastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima beschloß die Bundesregierung den Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie. So weit, so gut. Nun muß man kein Prophet sein, um vorherzusagen, daß durch diese Entscheidung die Stromkosten in unserem Land weiter steigen werden, weil die Energiekonzerne die Stilllegungskosten ihrer Kernkraftwerke auf die Verbraucher umlegen. Kompensiert werden sollen die fehlenden Strommengen durch „alternative“ und „regenerierbare“ Energien und so werden verstärkt Solar- und Windparks geplant und gebaut. An der Autobahn zwischen Bamberg und Bayreuth sind seit einigen Monaten auf rund 16 Hektar Solaranlagen bereits in Betrieb bzw. werden gerade erweitert - zusätzlichen Flächenbedarf hat die Betreiberfirma bereits angekündigt. Überall in Bayern entstehen neben Solarparks auch Windparks und Biogasanlagen. Während Windkraftanlagen in erster Linie das Landschaftsbild verschandeln, geht der Flächenverbrauch bei Solarparks und den Biogasanlagen durch deren gewaltigen Bedarf an Maisanbauflächen zu Lasten der Nahrungsmittelerzeugung in unserem Land. Natürlich ...
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