npd-bayern.de - NPD Landesverband Bayern - Die soziale Heimatpartei

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02.08.2007

Regierungs­erklärung Stoiber - die letzte oder das Letzte?

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Ein Kommentar von Sascha Roßmüller, Stellv. NPD-Landes­vorsitzender Bayern, zur letzten Regierungs­erklärung des scheidenden Minis­terpräsidenten Edmund Stoiber: Vor der parlamen­tarischen Sommerpause hielt Minis­terpräsident Edmund Stoiber seine letzte Regierungs­erklärung vor dem Plenum im Maximilianeum. Das Thema lautete: „Bayern 2020: Kinder, Bildung, Arbeit“Interessant an Stoibers Ausfüh­rungen - wie schon am Titel ersichtlich - ist, daß es sich schwer­punkt­mäßig um den Versuch eines Blicks in die Zukunft, gepaart mit der Aufzählung von bevor­stehenden Aufgabe­nbewältigungen, handelte – ganz so, als wolle er doch noch bleiben - und weniger um eine Bilanz seiner zu Ende gehenden Regierungs­tätigkeit. Doch worüber sollte auch positiv berichtet werden? Daran gemessen, ist einzig die Häufigkeit, mit der Stoiber getätigte Privatisierungen erwähnt, besonders auffällig, ohne die er scheinbar haushalt­spolitisch handlungs­unfähig gewesen wäre. Dennoch ist der Freistaat trotz Sparkurs und Privatisierungen im zweis­telligen Milliar­denbereich verschuldet. Eine ...

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29.07.2007

Etiket­tensch­windel

Lesezeit: etwa 1 Minute

Der CSU-Vorstand will der Partei mal wieder ein neues Grund­satzp­rogramm verpassen. Die CSU solle damit ein „klares konser­vatives Profil“ abgeben und zugleich als „Umwelt­partei“ gelten. Schöne Worte wie „religiöse Überzeugungen, gemeinsame Tradition, Heimat und Nation halten die Menschen und Generationen zusammen“ und die wiederholt vorge­tragene Behauptung, die Partei würde sich „am christ­lichen Menschenbild“ orientieren, können nicht über den Etiket­tensch­windel der CSU hinweg­täuschen. Tatsächlich orientiert sich die Partei seit Jahren nur noch an den Vorgaben der Globalisierung. 2004 hob die Staats­regierung den Meister­zwang bei 52 Handwer­ksbe­rufen auf und ließ damit zu, daß Billig­hand­werker aus Osteuropa nach Bayern strömten. In der Familien­politik liegt die CSU auf der Linie von rot-grün und spricht sich für den Ausbau außer­familiärer Betreuungs­stätten aus. Weder unternimmt sie etwas gegen die jährlich 200.000 Abtreibungen in Deutschland noch gegen das Gleich­schal­tungs­programm „Gender Mainst­reaming“. Die CSU hat mitgeholfen, ...

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16.07.2007

Schwarzer bei den Schwarzen

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Der jüngste Auftritt von „Emma“-Heraus­geberin Alice Schwarzer auf der Landes­versammlung der CSU-Frauenunion in Bayreuth ist kein „Schritt über den Rubikon“, wie es die Moderatorin behauptete, sondern nur konsequent und logisch. Wie die Chefin der linken Frauen­zeitschrift „Emma“ dann auch ganz offen sagte, ist das einzig Neue, daß „wir das Kungeln miteinander jetzt auch ganz öffentlich machen“. Hinter verschlos­senen Türen habe man sich schließlich immer schon über eine „Arbeit­steilung“ unter Frauen verständigt. Die Arbeit­steilung zwischen Linken und Konser­vativen funktioniert in der BRD längst schon prächtig. Während die Roten und „Grünen“ die Mauern einreißen, sind die Schwarzen dafür zuständig, die Wähler zu beruhigen, nach dem Motto „wir werden schon was dagegen unternehmen, so schlimm kommt es nicht.“ Und wenn die Schwarzen dann die Gelegenheit hätten, der Zerstörung der Familie und der Einebnung natürlicher Geschlecht­sunter­schiede etwas entgegen zu setzen, dann machen sie genau da weiter, wo die ...

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12.07.2007

... für…

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Dulce et decorum est pro patria mori! Ist es wirklich so süß und ehrenvoll, den Tod für’s Vaterland zu sterben? Ist es ein Heldentod, den ein Söldner durch Zerfetzung seines Leibes, mit aufge­rissenem Bauch, mit abge­rissenen Gliedmaßen, mit zerschos­senem Gesicht erleiden muß? Sind die Verteidiger unserer Heimat allen Ernstes als solche zu definieren, wenn sie irgendwo hin auf dieser Erde von bekannten und dennoch dubiosen Mächten ange­zettelten Kriegen für ein ihrem normalen Sold übersteigendes Blutgeld auf nicht deutschem Boden, für dessen Sicherheit sie ihren Dienst - entsprechend unserer Verfassung - wehrhaft zu sein haben, als Söldner verhökert werden? Denn was ist es anderes? Unsere deutschen Soldaten werden mißbraucht und somit quasi degradiert. Unsere Landes­verteidigung, die hoffentlich nie Notwen­digkeit fordert, ist mit derartigen weit über ein vater­ländisches Ziel hinaus­gehenden kriege­rischen - denn nichts anderes ist es - Einsätzen zweckent­fremdet. An wessen Nabelschnur hängen wir Deutschen eigentlich? Und wer hat das wohl zu verant­worten? Vielleicht müssen wir uns ganz ...

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06.07.2007

Schäuble sorgt für unsere Sicherheit!

Lesezeit: etwa 6 Minuten

Leipziger Wissen­schaftlern des Max-Planck-Institutes ist es kürzlich gelungen, anhand der Gehir­naktivität von Probanden deren Pläne voraus­zusagen. Obwohl natürlich die erhofften neuen Chancen bei der Behandlung von bestimmten Krankheiten und Verlet­zungen hervor­gehoben werden, liegt es auf der Hand, daß damit der immer unver­schäm­teren Einschränkung der Meinungs­freiheit durch die politischen Klassen und der Gesin­nungs­terror von Gutmenschen und Politk­riminellen in Deutschland und Europa völlig neue Möglich­keiten eröffnet werden.Eine israelische Firma hat einen Detektor entwickelt, der derzeit auf dem Flughafen von Knoxville im US-Bundesstaat Tennessee erprobt wird und der es Sicher­heits­behörden ermöglichen soll, anhand bestimmter Körper­funk­tionen „Terror­verdächtige“ erkennen zu können. Freimütig räumte die Entwick­lerfirma zudem ein, auch „Kommunisten, Faschisten und Liebhaber von Erdbeer - Eis“ ausfindig machen zu können.Der Haupt­verant­wort­liche für die Terror­hysterie und dem daraus folgenden Abbau des Rechts­staates in der BRD ist Bundesin­nenminister Wolfgang ...

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15.06.2007

Bayerntag 2007 in Schmidgaden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Das Landratsamt Schwandorf hat auf Rechts­mittel gegen das Urteil des Verwal­tungs­gerichtes Regensburg verzichtet. Der NPD-Bayerntag kann somit in Schmidgaden stattfinden. Das Festgelände befindet sich im Gewer­begebiet Nordwest an der Straße Nabburg - Trisching am westlichen Ortsausgang von Schmidgaden. Der Wetter­dienst kündigt sommer­liches Wetter mit einzelnen Schauern an, ein Zelt wird aufgebaut.Wetter­vorhersage für die nächsten Tage 92546 Schmidgaden Samstag, 16. Juni 2007 23°Am Samstag gibt es einzelne Schauer bei 23 Grad am Tag und 11 Grad in der Nacht. ...

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14.06.2007

Eilmeldung! Bayerntag findet in Schmidgaden statt!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Soeben hat das Verwal­tungs­gericht Regensburg die aufschiebende Wirkung des Wider­spruches wieder­hergestellt und damit den Weg für die Durch­führung des Bayerntages in Schmidgaden bei Schwandorf freigemacht. Angesichtes der Aussagen der Verwal­tungs­richter über die Einlas­sungen des Landratamtes Schwandorf ist es unwahr­scheinlich, daß diese sich vor dem bayerischen Verwal­tungs­gerichtshof eine zweite Niederlage einhandeln wollen. Auflagen, Anreise und nähere Einzel­heiten folgen später! ...

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13.06.2007

Aktueller Stand Bayerntag

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am Samstag, den 16. Juni findet der NPD-Bayerntag im Landkreis Schwandorf statt. Nach einem Verbot der Veran­staltung durch das Landratsamt Schwandorf wurden von Seiten der NPD Rechts­mittel eingelegt. Heute hat das Verwal­tungs­gericht Regensburg dem Landratsamt Schwandorf einen Katalog von vier Fragen vorgelegt und eine Frist zur Beant­wortung bis morgen, Donnerstag 14.00 Uhr, gestellt. Alle vier Fragen liegen nicht in Verant­wortung der NPD, sondern beziehen sich ausschließlich auf Versäum­nisse oder Bewertungen der Versamm­lungs­behörde, die das Verfahren seit der Anmeldung vom Februar dieses Jahres ignoriert und verschleppt hat. Nach der für morgen Nachmittag erwarteten Gericht­sent­scheidung wird an dieser Stelle über den aktuellen Stand informiert und auch der Veran­stal­tungsort bekannt gegeben. Tatsäch­liche Infor­mationen über den aktuellen Stand werden auf die NPD-Bayernseite aktualisiert, den System­medien ist keinerlei Glauben zu schenken, da diese häufig schon Veran­stal­tungen als verboten gemeldet haben, obwohl dies gar nicht der Fall war. Sollte es tatsächlich zu einem Verbot am vorge­sehenen Veran­stal­tungsort im Landkreis ...

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08.06.2007

Nein zum Ausbau des Flughafens Hof-Plauen.

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Die „Hof-Narren“ der bayerischen Staats­regierung Die Region Hof in Oberfranken als ehemaliges Zonen­rand­gebiet gehört seit Jahrzehnten zu den ländlichen Teilräumen des Bundes­landes Bayern, deren wirtschaft­liche Entwicklung insgesamt noch deutlich hinter der des Freistaates zurückb­leibt und dabei noch zusätzlich von den Folgen der EU-Oster­weiterung in besonderem Maße betroffen ist.So liegt beis­piels­weise im Landkreis Hof die Arbeits­losen­quote mit derzeit 7,7% deutlich über dem bayerischen Landes­durch­schnitt von 5,3%. Ein weiteres Indiz für die Struk­tursch­wäche der Region ist das durch­schnitt­liche Indust­rieein­kommen, das nur 79 Prozent des Bundes­durch­schnitts oder rund 76 Prozent des bayerischen Landes­mittels erreicht.Eine verfehlte Struk­turpolitik der CSU-Staats­regierung und die sinnlose EU-Förder­politik vermochten die wirtschaft­liche und damit auch soziale Benach­teiligung des Bezirks Oberfranken und insbe­sondere der Region Hof nicht auszug­leichen. Der Teufelskreis aus Struk­tursch­wäche, Kaufkraf­tabfluß, Umsatzsch­wäche und Struk­turabbau lässt sich eben nur durch die Rekonst­ruktion regionaler ...

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08.06.2007

SEX, DRUGS and ROCK`N ROLL oder die CSU mal wieder von Ihrer schönsten

Lesezeit: etwa 1 Minute

Fassen wir doch mal zusammen. Wir hatten da schon eine Frau Hohlmeier, die drohte Skandale zu veröf­fent­lichen, wenn ihr nicht politisch der Weg geebnet wird. Nun haben einen untreuen Ehemann, der Parteivor­sitzender der CSU werden und auch Material haben will. Material über andere Parteimitg­lieder, daß er natürlich NIE zum Einsatz bringen würde. Ein so genannter kalter Krieg innerhalb der CSU, eine Atombombe als Abschreckung im Aktenschrank. Was hat er da nur gebunkert? Wie man die Herren von der CSU kennt, werden wir es entweder sehr bald oder gar nicht erfahren. Will dieser Herr womöglich von seinen eigenen Problemen ablenken? Fest steht wieder mal nur eines, anstatt sich um die Belange der Bürger in unserem Land zu kümmern, tragen macht­besessene CSU Politiker schmutzige Kleinkriege innerhalb ihrer Partei aus. Jene Partei, die sich für Recht und Ordnung rühmt, predigt das Wassser und säuft den Wein. Erpres­sermethoden innerhalb der eigenen Reihen - an CSU-Parteif­reunden - da lässt sich nur erahnen, wie hoch dann der Stellenwert eines simplen Wählers ist. Ehrlichkeit.Wir wollen keine von diesen ...

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08.06.2007

Linke Gewalt: Eine Facette der Globalisierer

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Die vorläufige Bilanz der linken Demonstrationen vor dem G8-Gipfel: Über 1000 Verletzte allein nach den Krawallen in Rostock am Samstag, davon über 400 verletzte Polizeibeamte, gezielte Angriffe auf Polizeifahr­zeuge, Steinwürfe und Brand­stif­tungen. Die Medien taten überrascht, so als sei der Ausbruch von Brutalität und Gewalt wie ein Unwetter über uns herein­gebrochen sei. Dabei spielen sie eine Schlüs­selrolle, wenn es darum geht, unablässig die Neonazi-Gefahr an die Wand zu malen, aber das gewalt­tätige linke Potential auszub­lenden. Zuvor gaben die Medien den Linksex­tremisten das Forum um sich lauthals über staatliche Repres­sionen zu beklagen, die aber offenbar wenig präventive Wirkungen entfaltet haben.Auch die Attac tut unschuldig. Sie bietet immerhin den Gewalt­tätern, die gezielt zum Zweck der Randale angereist sind, den organisatorischen Rahmen für ihre Attacken. Noch unglaub­würdiger sind die Stellungs­nahmen von SPD, PDS, den Gewer­kschaften und den Grünen, die mit gewalt­bereiten Linksex­tremisten regelmäßig zusam­menar­beiten, wenn es gegen Rechts geht, jetzt aber nach mehr ...

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