Aktuelles
24.12.2008
Pogromstimmung65 Jahre nach der „Reichskristallnacht“ ist in Bayern wieder Pogromstimmung angesagt. Wie damals, sieht auch heute alles nach einer inszenierten Kampagne aus. Ist das die „wehrhafte Demokratie“? Wie diese „wehrhafte Demokratie“ zu verstehen ist, zeigte bereits ...
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Gegen Staats- und Medienterror – für Freiheit und VolksherrschaftDie BRD wird in ihren letzten Jahren der DDR immer ähnlicher. Wie einst die DDR, versucht die BRD schon die Kleinkinder in Kindertagesstätten zu indoktrinieren (sog. Kinderförderungsgesetz, am 7. November 2008 verabschiedet). Wie schon unter Erich Honecker baut auch die einstige ...
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Diskussion im Landtag über Verlängerung der GrundschulzeitEin Kommentar von der Abteilung Familie und Soziales Mit dem Argument: „Die Grundschule ist die beste Schule, die wir haben. Ich verstehe nicht, warum wir damit nach nur vier Jahren aufhören...“ (BLLV-Präsident K. Wenzel) fordert die FDP eine sechsjährige Grundschulzeit. ...
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Schnalztöne statt BildungErste sichtbare Erfolge „integrierender“ Schulpolitik Bei der jüngsten PISA-Studie schnitten die sächsischen Schüler im internationalen Vergleich sehr gut ab. Es ist ja auch kein Widerspruch, daß ein Bundesland oder Freistaat, in dem die NPD ihr bestes Wahlergebnis ...
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Ein verletzter Polizist erregt die Republik!Unter bisher völlig ungeklärten Umständen ist der Polizeichef von Passau niedergestochen worden. Da er als angeblich „couragierter Kämpfer gegen Rechts“ gilt, sind sich etablierte Politik und Medien sofort einig, daß es sich um einen gezielten Mordanschlag ...
...weiter15.12.2008
Die bayerische NPD ist strikt gegen einen Türkei-BeitrittAm 10. Dezember hatte die Münchner Abendzeitung (AZ) gemeldet, daß die CSU von ihren Nein zum Türkeibeitritt in die Europäische Union (EU) abrückt. “Horst Seehofer will die Türkei im Wahlkampf nicht mehr erwähnen. Laut einem internen Strategiepapier will ...
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Grundsatzerklärung der Stadtratsgruppe Ausländerstopp zum Haushalt 2009Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, kaum war die Oberbürgermeister- und Stadtratswahl im März vorbei, konnte man den Bürgerinnen und Bürgern die Wahrheit über die finanzielle Lage Nürnbergs nicht ...
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Die PISA-Studie - Und täglich grüßt das Murmeltier!Laut der aktuellen PISA-Studie ist in diesem Jahr Sachsen das erfolgreichste Bundesland im Bildungsvergleich. Die seit Jahren führenden Länder Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen wechseln sich nur in der Besetzung der Plätze eins bis vier ab. Alle ...
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Indirekte Scheindemokratie !Der neue bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagte bei der Verleihung des Simon-Snopkowski-Preises am 16. November in München: “Die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit macht stark für unsere Demokratie. Nur informierte Menschen sind nicht manipulierbar. Und nur ...
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Untaugliche MannschaftVom deutlichsten Kontrast zu schwarz ist kaum etwas übrig geblieben: Die FDP hat auf dem Weg zu Macht und Pfründen die deutlichste Schleimspur zu schwarz hinterlassen. Die bayerische Regierungsmannschaft interessiert kaum, sie ist eher eine Angelegenheit der Boulevardpresse. Neue ...
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Wie lange noch CSU-System in Bayern?Mal eine Frage an die FDP, die nach eigenen Angaben den sichtbarsten Kontrast zu schwarz darstellen will: Wollt ihr das CSU-System in Bayern wirklich weiter am Leben erhalten? Das CSU-System ist durch den Austausch einiger Köpfe nicht etwa verschwunden. Um dieses System zu beurteilen ...
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Mit Seehofer wird die CSU nicht besserAm 4. Oktober hat sich der einflußreiche CSU-Bezirksverband Oberbayern für Horst Seehofer als CSU-Chef und Ministerpräsident ausgesprochen. Damit dürften die Würfel gefallen sein und Seehofer wird der neue „starke Mann“ der CSU. Die Partei, die bei der ...
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Erklärung des Landesvorsitzenden zur LandtagswahlLiebe Landsleute und Mitstreiter, unser Dank gilt an dieser Stelle unseren 63 352 (mit Zweitstimme 123 273) Wählerinnen und Wählern, die uns Nationaldemokraten Ihre Stimme gegeben haben. Ihr Vertrauen ist uns Verpflichtung! Ebenso gilt mein Dank den vielen hunderten von ...
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Erklärung zur LandtagswahlDie CSU hat ihre verdiente Strafe bekommen und ist meines Erachtens dennoch nach wie vor überbewertet. Die zu erwartende Koalition mit den Neoliberalisten der FDP läßt sozialpolitisch für den Freistaat nichts gutes erwarten. Die Freien Wähler waren ohne Zweifel bei dieser ...
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Stellungnahme zum bayer. WahlergebnisDie CSU ist gerade dabei in dem von ihr im Laufe der Jahrzehnte angelegten Sumpf aus Korruption und Skandalen einzusinken. Dieser Vorgang ist naturgemäß ein langsamer, dafür jedoch ein unumkehrbarer und endgültiger. Zwar hat das erwachende Bayern der strauchelnden CSU diesmal ...
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