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25.05.2010

Regionaler Einkauf­sführer in Erlangen erschienen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Das national­demo­kratische Konzept einer „raumorien­tierten Volks­wirt­schaft“ ist das Gegenbild zu einer „freien Markt­wirt­schaft“, die frei von sozialer und ökologischer Verant­wortung ist, und all jene bestraft, die versuchen, ihre Arbeit ortsge­bunden und verant­wortungs­bewußt zu tun. Dieses Gegenmodell ist aus der Einsicht heraus geboren, daß auf der globalen Ebene der Mega-Konzerne und der supranationalen Institutionen all jene Formen sozial verant­wort­licher und demokratisch kontrol­lierter Macht fehlen, die notwendig wären, um den inter­nationalen Konkur­renz­kampf gegen seine Auswüchse abzuschirmen oder um es mit den Worten von Minis­terpräsident Seehofer zu sagen: „Die gewählt werden, haben nichts zu sagen, und die etwas zu sagen haben, sind nicht gewählt.“ Es ist an der Zeit, sich über volks­wirt­schaft­liche Alter­nativen Gedanken zu machen, jenseits der heute ständig propagierten Trias von Privatisierung, Deregulierung und Liberalisierung. Dem Förder­verein Erlanger Agenda 21 e.V. ist daher zu danken, daß er mit dem „Regionalen Einkauf­sführer für den Landkreis ...

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25.05.2010

Martin Lücke (SPD) - blamieren gegen Rechts

Lesezeit: etwa 1 Minute

Martin Lücke, SPD – Stadtrat im oberfrän­kischen Coburg, forderte in einem Antrag die Stadt auf, ein „sichtbares Zeichen zu setzen, daß sie sich klar gegen rechts­radikale Gesinnung positioniert“. Die Stadt solle keine Kfz-Kennzeichen mehr ausgeben, welche die Kombinationen „AH“, „HH“, „BE“ und „BH“ sowie die Ziffern 18, 25, 28 und 88 enthalten, weil Lücke darin „rechts­radikale“ Codes zu erkennen glaubt. FDP-Stadtrat Eidt meinte hierzu: „Kein Schwanz weiß doch, was diese Kombinationen bedeuten.“ Folge­richtig stimmten den Antrag nur Lücke und sein Gesin­nungs­genosse Wolfgang Weiß zu. Immerhin bot sich Oberbür­germeister Kastner an, die Halter von acht in ganz Coburg besonders „verdäch­tigen“ Kombinationen aus Buchstaben und einer anstößigen Zahl anzusch­reiben, sie auf eine mögliche Fehldeutung hinzuweisen und ihnen einen kostenlosen Austausch anzubieten. Im Hinblick auf die Sonder­behandlung von „Naziautos“ durch gewalt­tätige Linke sicher keine schlechte Idee. Wie zu Zeiten der Ketzer- und Hexen­verfolgung ...

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25.05.2010

Wie Horst Köhler die Bundes­wehr­soldaten in Afghanistan motiviert

Lesezeit: etwa 1 Minute

Horst Köhler, früher Banken-Lobbyist und derzeit Bundesp­räsident, ist am Freitag auf der Rückreise von seiner China-Visite überraschend zu einem Kurzbesuch im Feldlager Masar-i-Sharif (Nordaf­ghanistan) bei den dort stationierten Bundes­wehrt­ruppen erschienen. Nach einem Bericht von Bild am Sonntag stellte der CDU-Mann in einem Gespräch mit Soldaten indirekt deren Siege­szuver­sicht in Zweifel. Er habe einige Soldaten im Feldlager gefragt, wie zuver­sichtlich sie seien. Daraufhin herrschte betretenes Schweigen. Daraufhin habe Köhler einen US-Presseof­fizier ange­sprochen, der neben ihm stand: "What do you think about Afghanistan?" (Was denken Sie über Afghanistan?). Der Offizier habe geantwortet: "I think we can win this." (Ich glaube, wir können das gewinnen). Daraufhin habe Köhler sich wieder an die Bundes­wehr­soldaten gewandt und gefragt: "Warum höre ich das nicht von Ihnen?" Für die Bundes­wehr­soldaten in Masar-i-Sharif hatte Köhlers Frage offenbar wie ein Vorwurf und ein Zweifel an ihrem Willem zum Erfolg geklungen. Jedenfalls habe sich der Vorfall im Feldlager schnell ...

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24.05.2010

Mäc Härder: "Das dürfte uns doch der Spaß wert sein"

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Linksex­tremisten und Gutmen­schentum in Bamberg schließen ihre Reihen und bereiten sich auf den NPD-Bundes­parteitag vor, der am 4. und 5. Juni in der Domstadt stattfinden wird. Sonderlich originelle Vorschläge sind vom „Bamberger Bündnis gegen Rechts“ nicht zu vernehmen. Man setzt auf Altbe­währtes: Menschen­kette um das Tagungs­zentrum, Sturmläuten der Kircheng­locken, „buntes Familienfest mit Kinderatt­raktionen, Kultur und inter­nationalen Speisen aus aller Welt (!)“, multireligiöses Gebet, Ansprachen von Landrat und Oberbür­germeister, Rockkonzert, Aufhängen von großf­lächigen „antinazis­tischen“ Plakaten usw. Mit echter Innovation konnte nur der Provinz-Possen­reißer Mäc Härder aufwarten. Er sagte: „Wir brauchen nur 300 Autos und sechs Euro. Dann blockieren wir für eine Woche die Tiefgarage der Konzer­thalle.“ Da beim letzten NPD-Parteitag in Bamberg im Jahre 2008 die Polizei die Tiefgarage aber bereits drei Tage vorher absperrte, wie der ehemalige Bamberger DGB-Boss Schnabel aus Litzendorf vergnatzt anmerkte, regte deshalb Mäc Härder an, daß die ...

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22.05.2010

US-Besatzer planen Massen-Tierquälerei

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bisher schon hat die US-Armee keine Kriegs­verbrechen ausgelassen, jetzt wollen sie auch noch Tierquälerei im großen Stil machen. Im Truppenübungs­platz Grafenwöhr (Oberpfalz) will die US-Armee „die Behandlung von Kriegs­wunden unter möglichst realis­tischen Bedingungen üben“ - mit mutwillig verletzten Schweinen. Der Regierung der Oberfalz liegt ein entsprec­hendes Gesuch vor. Am 21. Mai soll darüber beraten werden. "Wenn die Voraus­setzungen des Gesetzes erfüllt sind bleibt uns aber nichts außer einer Genehmigung", sagte ein Sprecher. Laut einer Erklärung der US-Armee in Heidelberg soll der Einsatz von lebenden Tieren für die Sanität­saus­bildung „essentiell“ sein. Der US-Armee scheint das Personal auszugehen. Anders ist die unnötige Übung an lebenden Tieren nicht erklärbar. Jede ordentliche Armee kann Erstfälle im Sanitäts­dienst simulieren oder greift auf Personal mit Ersthel­ferer­fahrung zurück. Die NPD wir diesen Skandal jedenfalls nicht hinnehmen. Sollte die Massen-Tierquälerei genehmigt werden sind Demonstrationen in Grafenwöhr geplant. Schon ...

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19.05.2010

JN-Vorsit­zender spricht auf Bayerntag!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Mit dem Bundes­vorsitzenden der Jungen National­demo­kraten, Michael Schäfer, konnte jetzt ein weiterer hochkarätiger Redner für den Bayerntag am 12.Juni verpflichtet werden. Er wird u.a. auch die "Raus aus Afghanistan"-Kampagne der JN vorstellen. Die JN wird auch mit einem Infor­mations­stand während es ganzen Tages vertreten sein. Michael Schäfer koordiniert seinen Besuch mit der Gründung eines neuen JN-Kreis­verbandes in Unter­franken. ...

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18.05.2010

Pflege­notstand?

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Verstärkt wird in letzter Zeit eine so genannte „Greencard für auslän­dische Pflege­kräfte“ gefordert. Wie so viele „Forderungen“ aus Politik und Wirtschaft würde eine weitere Zuwanderung nur zulasten der einheimischen Bevölkerung gehen und die von den Systemk­räften politisch gewollte Inter­nationalisierung und Multikul­turalisierung unserer Heimat befördern. Seit Jahren betreiben die System­parteien eine immer stärkere Privatisierung des Gesun­dheits­wesens, so daß auch in diesem sensiblen Bereich nur mehr der Profit zählt. Wer anderes als Arbeitgeber könnten somit auf die Schnapsidee kommen, Lücken in der Personal­decke von Kranken­häusern und Pflege­diensten mit auslän­dischen Pflege­kräften zu schließen? Es gibt in unserem Land nicht zu wenige Pflege­kräfte, sondern es gibt immer weniger, die unter den katast­rophalen, ausbeuterischen Arbeits- und Rahmen­bedingungen bereit sind zu arbeiten. In fast allen Strukturen der ambulanten, teilstationären und stationären Gesun­dheits­versorgung wird nicht mehr die mögliche und notwendige Erge­bnis­qualität erreicht. Es ...

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17.05.2010

Aufruf zum Ökumenischen Kirchentag (12. - 16. Mai in München)

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Hin zur arteigenen Religiosität – weg von den Amtskirchen! In den Wochen vor dem Ökumenischen Kirchentag zeigten die Amtskirchen in besonderer Weise, daß sie dazugehören – zur liberalen Gesell­schaft mit allen ihren Facetten. Ihre Priester und Bischöfe sind nicht ehrlicher als käufliche Politiker, nicht unbe­stech­licher als korrupten Bosse, nicht anständiger als perverse Medien­macher und nicht selbstloser als gierige Zeitge­nossen. Genauso weich­gespült und kommer­zialisiert kommen uns die Veran­stal­tungen dieses Kirchetages daher. Dies lenkt den Blick auf die lange Geschichte schmäh­licher Anpassung an Macht und Reichtum. Bis zum heutigen Tag haben die weltlichen Herrscher stets den Reiz der Chris­tenbotschaft als Instrument der Machtausübung erkannt. Und die Geistlichen? Die haben immer die Nähe zu den Macht­zentren gesucht – ganz gleich welcher Couleur. Doch kaum jemals haben sie sich von den Mechanismen der Herrschaft derart verein­nahmen lassen, wie heute unter dem totalitären Kapitalismus, der uns in der Maske der liberalen, weltoffenen und toleranten Gesell­schaft entge­gentritt. Des Rätsels ...

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11.05.2010

Ein Wochenende in der BRD-Endzeit

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Fußball? Wahlen? Siegfeiern? Was bestimmte eigentlich das Wochenende vom 8. auf den 9. Mai 2010? Der wichtigste Tag war der Freitag. An diesem 7. Mai gab es das Lehrstück von der real exis­tierenden Demokratie. Am Vormittag debattierte der Bundestag über die deutschen Griec­henland-Hilfen in offizieller Höhe von 22,4 Milliarden Euro. Im Grunde waren sich alle einig. Gestritten wurde nur über die Schnel­ligkeit der Hilfen und eine Beteiligung der Banken. 391 Abgeordnete stimmten für die Milliar­denhilfen, 72 dagegen, der Rest enthielt sich der Stimme. Einen Kilometer weiter wartete schon der Bundesrat, der die Vorlage ebenfalls durchwinkte. Am Nachmittag unter­zeichnete Bundesp­räsident Köhler das Gesetz. Keine acht Stunden von der Ersten Lesung bis zur Geset­zeskraft. Zwischen­durch meldete sich noch Karlsruhe. Das Bundes­verfassungs­gericht, unter seinem neuen Präsidenten Voßkuhle, wies einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Griec­henland-Hilfe ab. Ob das Gesetz gegen den EU-Vertrag und andere gültige Gesetze verstoße, wolle man erst später entscheiden. So schnell funktionieren die „Demokraten“ wenn die ...

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09.05.2010

8. Mai in München: Der Rechtsstaat hat sich verab­schiedet

Lesezeit: etwa 1 Minute

Was in München am 14. November 2009 vorbereitet und in Dresden am 13. Februar 2010 mit einer Großübung abge­schlossen wurde, ist nun offenbar gängige Praxis geworden: Die offene Zusam­menarbeit zwischen Polizei und Rechtsbrechern zur Verhin­derung nationaler Aufzüge. Das Strick­muster ist dabei immer gleich: Wird eine oppositionelle Demonstration angemeldet organisieren etablierte Kreise Gege­nveran­stal­tungen zur Verhin­derung der Aufzüge. Das gerichtlich erfochtene Demonstrations­recht wird so zur Makulatur. Denn die Polizeiführung, die mit der politischen Führung eng verbunden ist, denkt nicht daran rechts­widrige Blockaden aufzulösen. Selbst „antifaschis­tische“ Gewalttäter können im Rahmen der Gege­nveran­stal­tungen und unter den Augen der Polizeiführung frei agieren. Die Folge: Über Stunden herrschen in ganzen Stadtteilen rechtsfreie Räume.Selten hat sich ein Polizeiführer von vorneherein so offen zum Rechtsbruch bekannt, wie der Leitende Polizeidirektor Hans-Jürgen Notka am Abend des 8. Mai 2010 in München. Gleich zu Beginn der genehmigten Versammlung „8. Mai 1945 – Der Krieg ...

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07.05.2010

Gedicht von Werner Jansen (1890 - 1943)

Lesezeit: etwa 1 Minute

Es scheint allerdings so, als sei in der Welt die Lüge normal und der Betrug hoffähig, und keiner glaubt dem anderen mehr. Da ist es erst recht an der Zeit, wenn die Besten sich gegen die schmutzige Welle stemmen oder sie brechen, bevor sie die Heimat überflutet. Lüge erzeugt Lüge und Mittelmaß immer Mittelmaß, und leider hat das Schlechte und Dumme eine Fortpflan­zungs­kraft wie das Ungeziefer, von dem zehn geboren werden, indes du eines umbringst. ...

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