28.01.2010
Mit dem Bildungswesen in der BRD ist es in der Tat schlecht bestellt. Überfüllte Hörsäle, marode Bausubstanz bei Schulen, zuwenig Lehrer, dramatischer Bildungs- und Kulturverfall sind nur einige Stichworte. Nun rufen gerade die „Bildungspolitiker“ der Parteien, die in wechselnden Koalitionen in den vergangenen Jahrzehnten für genau diese Zustände verantwortlich sind, nach mehr Geld für die Bildung. Gerade für SPD, Grüne und Linke ist Bildung geradezu ein Megathema, weil man damit die Illusion erzeugen will, daß der Mensch nicht vor allem dank erblicher Anlagen oder Begabungen weiterkommt, sondern jeder Mensch, auch ein völlig untalentierter Blindgänger, durch Bildung und Schulung zu einem Topchirurgen oder einem Raketentechniker geformt werden könne, was die Traumfabrik Massenuniversität am Leben erhält. Die Wahrheit ist aber, daß gerade die gut situierten Parteigänger der Systemparteien ihren wohlbehüteten und hoffnungsvollen Nachwuchs eben nicht in völlig überfremdete Schulen oder überfüllte Massenuniversitäten, sondern in teure Eliteanstalten ...
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01. Mai 2010: "Nationale Politik statt Volksbetrug! Gegen Ausbeutung und Globalisierung!" Demonstration und Kundgebung in Nürnberg und Fürth. Wir demonstrieren direkt am Sitz des Kauf- und Versandhauses Quelle, des jüngsten Opfers des "Heuschrecken-Kapitalismus", und in der Region, wo Tausende bereits schon zuvor durch das Sterben von AEG, Triumpf-Adler und Grundig ihren Arbeitsplatz durch die Globalisierung verloren haben. Wir werden deutlich machen, dass wir die einzige politische Kraft sind, die sich glaubhaft dieser Entwicklung entgegenstellt und Arbeitsplätze für uns Deutsche und ein Ende des Globalisierungswahns fordert. Näheres folgt. ...
19.01.2010
Dieser Tage öffnen uns die Worte Kurt Eggers mal wieder die Augen: „Das Bürgertum wurde instinktlos und beging den Fehler Charakterlosigkeit mit Lebensklugheit zu verwechseln. Es suchte den Erfolg des Tages und endete zwangsläufig in Bestechlichkeit aller Art. Daran mußte es scheitern.“ Ein typischer Fall von Käuflichkeit beherrscht mal wieder die Schlagzeilen, wird jedoch voraussichtlich ohne wirkliche Folgen bleiben: FDP und CSU haben Millionenspenden großer Hotelketten erhalten und im Gegenzug bei den Koalitionsverhandlungen im letzen Herbst die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen durchgesetzt. Noch während FDP-Chef und Außenminister Westerwelle mit seinem Lebensgefährten Michael Mronz Staatsbesuche in China und Japan absolvierte, entdeckte das Magazin „Spiegel“ die Spenden an die Liberalen: Insgesamt 1,1 Millionen Euro von Oktober 2008 bis Oktober 2009 von der Düsseldorfer Hotelkette Substantia AG. Die Substantia gehört zum Imperium des Baron August von Finck. Aber auch die CSU erhielt im September 2008, wenige Tage vor der Landtagswahl, Spenden ...
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Die bayerischen Regierungsparteien CSU und FDP stehen in den Schlagzeilen: Insgesamt 1,9 Millionen Euro hat die Düsseldorfer Substantia AG im Wahlkampf zur Bundestagswahl an die beiden Parteien überwiesen, davon 1,1 Millionen Euro an die Liberalen und rund 800.000 Euro an die CSU. Einen Einblick in die Funktionsweise der bundesdeutschen Demokratie erhält man, wenn man weiß, daß die Substantia AG dem milliardenschweren Hotelier August Baron von Finck gehört und daß CSU und FDP im Wahlkampf mit Nachdruck für die Senkung des Mehrwertsteuersatzes im Hotel- und Gaststättengewerbe auf sieben Prozent drängten. Diese Forderung wurde von der schwarz-gelben Koalition inzwischen auf Bundesebene verwirklicht. Jetzt hat die CSU also ihren eigenen Spendenskandal. Wohlgemerkt, es ist nicht der erste seiner Art. Im Jahre 2002 hatte die Partei mit einer dubiosen Werbepraxis für „Bayern-Kurier“-Abos Aufsehen erregt. Dabei wurden die staatlichen Parteienfinanzierung und die steuerliche Absetzbarkeit von Parteispenden auf eine Weise ausgenützt, daß am Ende nur einer der Genarrte war: der deutsche ...
17.01.2010
Wenn es um das Thema Meinungsfreiheit geht, so muss man sich von unseren Politikern tagtäglich anhören, sie seien ein Vorbild jener Grundrechte, schließlich ist die BRD ja auch der freieste deutsche Staat der jemals auf deutschen Boden existiert hat. Soweit so gut, … … um diesen Phrasen unserer etablierten „Volksvertreter“ mal ein wenig auf den Grund zu gehen, entschlossen sich am 13. Januar einige Vertreter der Nationalisten aus Amberg in den beschaulichen Markt Postbauer-Heng zu fahren. Dort luden etablierte Parteien, sowie die katholische und evangelische Kirchengemeinde zum Informationsabend über Rechtsextremismus. Schon auf der Einladung zu dieser Veranstaltung machte man dem Bürger folgendes klar: „Der Markt Postbauer-Heng als Veranstalter behält sich vor, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, oder der rechtsextremistischen Szene zuzuordnen sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.“ Bereits diese Art der Ausgrenzung anders denkender Bürger machte im Vorfeld klar, was man ...
17.01.2010
Die Strategiekommission tagte auf Einladung des Parteivorstandes am 16. und 17. Januar 2010 zum ersten Mal. In Berlin trafen sich 31 Teilnehmer aus allen Teilen der Partei, Landtagsabgeordnete und parteilose Experten.Die Tagung zeigte hohes Gesprächsniveau. Die von interessierter Seite herbeigeredeten Streitereien fanden nicht statt. Es herrschte im Gegenteil in vielen Punkten kameradschaftlicher Einklang. Ziel der Strategietagung war die Erstellung eines Empfehlungskataloges, der dem Parteivorstand zur Beratung und Umsetzung vorgelegt wird.Beispielhafte Empfehlungen sind: 1) Die NPD bleibt die einzige authentische Oppositionspartei, bezogen auf die Probleme der Gegenwart. 2) Öffnung der Partei für alle volks- und heimattreuen Kräfte, um deren Einheit zu fördern. 3) Die Wählerpotentiale müssen besser erforscht und erschlossen werden, um verfehlte Wahlkämpfe zu vermeiden. 4) Dem Parteivorstand wird vorgeschlagen den Namenszusatz „Die Nationalen“ durch „Die soziale Heimatpartei“ zu ersetzen.Die Teilnehmer waren sich einig, Tagungen der Strategiekommission fortzuführen. Ausführliche Berichte werden durch ...
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Nach der Schweiz leitet jetzt auch das EU-Mitglied Italien eine Umkehr in der Ausländerpolitik ein. Ab dem nächsten Schuljahr gilt: Maximal 30 Prozent Ausländerkinder in den Klassen. Wie das italienische Bildungsministerium am 8. Januar in Rom mitteilte, soll die Maßnahme schrittweise ab der ersten Volksschulklasse eingeführt werden. Das Vorhaben sei nicht gegen ausländische Schüler gerichtet, sondern solle ihrer Integration dienen, betonte Ministerin Maria Stella Gelmini. Man wolle die Bildung von „Ghetto-Klassen“ mit einer Mehrheit von Migrantenkindern vermeiden. Die Regierung in Rom hatte im Rahmen einer Schulreform bereits ab diesem Schuljahr Klassen für Immigranten-Kinder eingeführt. Diese speziellen Klassen seien zum Vorteil von ausländischen Schülern gedacht, die kein Italienisch können. Nach Angaben des Bildungsministeriums in Rom gibt es 502.000 ausländische Schüler an italienischen Schulen, was einem Anteil von 5,6 Prozent entspricht. Der Anteil sei gegenüber 2005 um 18,2 Prozent gestiegen. In Deutschland ist der Anteil der Ausländerkinder an den Grundschulen wesentlich ...
12.01.2010
„Keine islamische Machtsymbolik in unseren Städten und Gemeinden!“ Die NPD-NRW wird am 27./28.03.2010 zwei öffentlichkeitswirksame Aktionen in der Rhein-Ruhr-Metropole Duisburg durchführen und damit ein deutliches Zeichen gegen die Überfremdung, Islamisierung und kulturelle Zerstörung unserer Heimat setzen. In der Stadt der „größten Moschee Deutschlands“, wird die Partei am 27.03. eine Kundgebung vor der Merkez-Moschee und am 28.03. eine Demonstration unter dem Motto: „Der kulturellen, ethnischen und religiösen Überfremdung unserer Heimat entgegentreten – Keine islamische Machtsymbolik in unseren Städten und Gemeinden! “ durchführen. Auf der Veranstaltung am 28.03.2010 werden neben dem Landesvorsitzenden der NPD-NRW, Claus Cremer, weitere Redner aus dem Rheinland und Westfalen, sowie überregional, das Wort an die Bevölkerung richten. Unter anderem wurde auch der st. NPD-Parteivorsitzende und Stadtrat der Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), Karl Richter, angefragt. Der Landesorganisationsleiter der NPD-NRW, Timo Pradel, sagte zu ...
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