21.05.2007
Der Schlagabtausch zwischen der ehemaligen FDJ-Führerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Putin, über die Behandlung von Regimekritikern entbehrt nicht einer gewissen Komik. Frau Merkel als Hüterin von Demokratie und Meinungsfreiheit? Mitnichten! Auch in der BRD sitzen Menschen hinter Gittern, nur weil sie eine falsche Meinung offen gesagt haben. Auch hier werden Regimekritiker wie Schwerverbrecher behandelt. Auch hier werden Menschen, die sich zu einer genehmigten Veranstaltung begeben, aufgehalten, durchsucht und schikaniert. Auch in der BRD wird abgehört, bespitzelt und denunziert. Menschen verlieren ihren Arbeitsplatz wenn sie der NPD nahestehen. Hausdurchsuchungen und Repressionen gegen nationale Opponenten sind an der Tagesordnung. Und die Medien? Die sind ebenso gleichgeschaltet wie in Rußland und bringen nur die frisierten Nachrichten des Systems. Der Unterschied zu Rußland besteht lediglich darin, daß hierzulande noch mehr Menschen glauben, sie lebten in einer Demokratie. Setzen, Frau Merkel! Aus Ihrer DDR-Vergangenheit haben Sie nichts gelernt. ...
...weiter16.05.2007
Regierungserklärung des Bundeskanzlers Deutsche Landsleute!Es hat keinen Sinn mehr, die Wahrheit hinter schönen Worten zu verschleiern! Unser Land befindet sich in der schlimmsten Krise seit dem Krieg. Die Probleme, so ehrlich muß man sein, sind überwiegend hausgemacht. Alle Kassen sind leer, die Arbeitslosigkeit und die soziale Schieflage erreicht ein Ausmaß, welches die Handlungsfähigkeit des Staates und die Demokratie allgemein gefährdet! Die Ereignisse der letzten Jahre im Zusammenhang mit der Irak-Krise haben überdies deutlich gemacht, wie sehr auch die Souveränität unseres Staates eingeschränkt ist. Deshalb habe ich mich entschlossen, zum Befreiungsschlag auszuholen. Einzelne Teilbereiche der Gesamtproblematik anzugehen, ohne sicherzustellen, daß wir in drei oder vier Jahren von den Problemen wieder eingeholt werden, dies kann man der Bevölkerung nicht mehr zumuten!Deshalb werden wir folgende Maßnahmen umsetzen:1.)Ab sofort werden alle, sich unrechtmäßig in Deutschland aufhaltenden Ausländer, in ihre Heimatländer zurückgeführt. Illegale werden aufgespürt, Kriminelle ...
...weiter16.05.2007
Welche staatlich garantierte Sicherheit ist uns Deutschen in Deutschland eigentlich noch gewährt? Was ist denn unsere Verfassung (GG) derzeit wert? Wie ich vernehmen muß, wird ständig an diesem verbindlichen Rahmengesetz, das die Voraussetzung aller anderen in unserem Staate überreichlich vorhandenen Vollzugs- Gesetze darstellen soll, herum manipuliert. Ununterbrochen muß das Bundes-Verfassungs-Gericht tätig werden, um unseren “Gesetzgebern” (Rechtsverhinderern) die Schranken zu zeigen, in denen sie sich gefälligst zu bewegen haben. Trotz entsprechender Mahnungen an die Gesetzgeber werden nach wie vor Schleichwege ersponnen, um das bestehende Recht trickreich zu verdunkeln. Was also ist unsere sogenannte Demokratie letztendlich noch wert? Leben wir nicht längst in einer subtilen, perfiden, amorphen Diktatur? Oder leben wir in einer subtilen, perfiden, amorphen Demokratie? Welche Staatsform dürfen wir für uns in Anspruch nehmen? Unsere Demokratie will uns die Freiheit suggerieren. Doch was ist Freiheit? Ist es die Freiheit, sich schutzlos ohne jede Garantie auf Sicherheit und Ordnung dem mehr und mehr um sich ...
...weiter09.05.2007
Im Mai 2007 jährt sich wieder der Tag, an dem vor 62 Jahren die Deutsche Wehrmacht nach sechsjährigem Kampf die von den Alliierten geforderte Kapitulation unterzeichnen mußte. Deutschlands Kriegsgegner hatten eine besondere Form gewählt, unter der sie die Einstellung des Kampfes erzwangen: Die bedingungslose Kapitulation. Dadurch war der im Mai 1945 noch handlungsfähige Teil des deutschen Volkes, beschützt durch seine Wehrmacht und den Volkssturm, den Gegnern nunmehr vollkommen wehrlos ausgeliefert. Kein Recht, schlichtweg nichts mehr, konnten die Deutschen für sich in Anspruch nehmen. Die bedingungslose Kapitulation war bereits auf der Konferenz von Casablanca vom 14. bis 25. Januar 1943 zwischen den Oberhäuptern der Hauptfeindstaaten Deutschlands, Roosevelt, Stalin und Churchill, als Hauptziel ihrer Kriegführung verkündet worden.Was diese Wehrlosigkeit für den Soldaten bedeutete, wurde sehr schnell vielen klar. So wurden am Abend des 8. Mai 1945 zwölf Franzosen, Soldaten der Waffen-SS-Division „Charlemagne“, in Gefangenschaft durch General Leclerc von der alliierten 2. Panzerdivision des ...
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