22.01.2008

"Toleranz und Demokratie - wir sind dabei!"

Bürgerinitiative Ausländerstopp schafft in München 1000 Unterstützungsunterschriften / "Toleranz"-Bündnis leistet Wahlkampfhilfe
Bestätigt sieht sich die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), die am letzten Wochenende die zum Wahlantritt bei der Münchner Kommunalwahl erforderlichen 1000 Unterstützungsunterschriften schaffte, durch die prompt einsetzenden Empörungsrituale des Münchner Altparteien-Kartells. Nach Informationen des Münchner Rathauses hat SPD-Oberbürgermeister Christian Ude „umgehend die Initiative ergriffen“ und zu einer Lagebesprechung des sogenannten „Münchner Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat“ eingeladen. Dazu erklärte BIA-Spitzenkandidat Karl Richter:

„Wo es um Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat geht, sind wir dabei. Gerade was die Toleranz gegenüber Andersdenkenden und die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien angeht, ist im Münchner Rathaus dringend Nachhilfeunterricht geboten, das zeigten die massiven Behinderungen, denen die Bürgerinitiative Ausländerstopp in den letzten Wochen beim Sammeln ihrer Unterstützungunterschriften ausgesetzt war.“

Man wolle deshalb, so Richter, die „Tragweite der Toleranz“ des Münchner Bündnisses austesten und auf dessen für Freitag angekündigter Kundgebung selbst „Gesicht zeigen“. „Wir bieten Herrn Ude, Frau Knobloch und Frau Rückdäschel schon jetzt unsere Kooperation an, wenn es um Toleranz, Demokratie und Pluralismus geht. Wir melden uns, Herr Ude!“

Richter zeigte sich im übrigen zuversichtlich, daß eine hysterische „Anti-Rechts“-Mobilisierung auch in der bayerischen Landeshauptstadt vielen Bürgern die Augen öffnen werde. „Wo immer in den letzten Jahren mit massivem Einsatz von Steuergeldern gegen inländerfreundliche Parteien wie die NPD gehetzt wurde, gingen danach die Wahlergebnisse in die Höhe“, sagte Richter. „Wir freuen uns deshalb schon jetzt auf eine möglichst plakative Aufklärungsarbeit des Münchner ´Toleranz´-Bündnisses. Tatsache ist, daß die Bürgerbewegung gegen Überfremdung und Kriminalität jetzt auch in München den Fuß in der Tür hat.“




Bürgerinitative Ausländerstopp München