06.07.2007

Schäuble sorgt für unsere Sicherheit!

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Leipziger Wissenschaftlern des Max-Planck-Institutes ist es kürzlich gelungen, anhand der Gehirnaktivität von Probanden deren Pläne vorauszusagen.
Obwohl natürlich die erhofften neuen Chancen bei der Behandlung von bestimmten Krankheiten und Verletzungen hervorgehoben werden, liegt es auf der Hand, daß damit der immer unverschämteren Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die politischen Klassen und der Gesinnungsterror von Gutmenschen und Politkriminellen in Deutschland und Europa völlig neue Möglichkeiten eröffnet werden.

Eine israelische Firma hat einen Detektor entwickelt, der derzeit auf dem Flughafen von Knoxville im US-Bundesstaat Tennessee erprobt wird und der es Sicherheitsbehörden ermöglichen soll, anhand bestimmter Körperfunktionen „Terrorverdächtige“ erkennen zu können. Freimütig räumte die Entwicklerfirma zudem ein, auch „Kommunisten, Faschisten und Liebhaber von Erdbeer - Eis“ ausfindig machen zu können.

Der Hauptverantwortliche für die Terrorhysterie und dem daraus folgenden Abbau des Rechtsstaates in der BRD ist Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. So fordert er eine immer weitere Verschärfung der Sicherheitsgesetze, wobei bekanntlich auch die Unschuldsvermutung nicht mehr gelten soll. Seine weiteren Pläne: heimlich Computer durchsuchen (Bundestrojaner), Zugriff auf Kontendaten, leichter Telefone und Wohnungen abhören, alle Telekommunikationsverbindungen speichern, Einsatz der Bundeswehr im Inland. Schäuble stellt fest, es gäbe keine Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit mehr. Er bezog sich ausdrücklich auf das „Weißbuch“ der Bundeswehr, das voriges Jahr von der Bundesregierung beschlossen wurde, und welches den Anspruch erhebt, deutsche Soldaten prinzipiell in der ganzen Welt einsetzen zu können, um „deutsche Interessen“ zu verteidigen. Was sind denn die „deutschen Interessen“? Laut dem Kulmbacher CSU-Bundestagsabgeordnete zu Guttenberg – übrigens ein Verwandter des amtierenden US-hörigen tschechischen Außenministers Schwarzenberg -, ist dies die enge Verbindung mit den USA, der europäischen Einigungsprozeß sowie die Sicherung der Energie- und Ressourcensicherheit für die BRD. In einer Art Freundschen Fehlleistung hat aber kürzlich Verteidigungsminister Jung den reinen Söldner- oder Landsknechtscharakter der Bundeswehr beschrieben, als er in einem Interview bezüglich des geplanten Denkmals für die im Einsatz getöteten Bundeswehrsoldaten am 30. Mai 2007 sagte, diese hätten „für die Bundeswehr ihr Leben gelassen“. Für den Fremdenlegionär ist die Legion schließlich auch das Vaterland. Dabei dachte man bisher, die Bundeswehrsoldaten würden ihr Leben für die Freiheit des Deutschen Volkes einsetzen!
Schäuble vertauscht einfach Ursache und Wirkung. Die BRD ist der willfährigste Vasall der USA und Israels. Beide Staaten stehen aufgrund ihrer Politik auf der weltweiten Beliebtheitsskala am Ende der Tabelle. Die BRD stellen den USA Kasernen, Flugplätze, Überflugrechte und weitere Infrastruktur für deren völkerrechtswidrige Angriffskriege zur Verfügung, den offenen Einsatz der dafür unbrauchbaren Bundeswehr im Irak erwarten die USA ohnehin nicht. Die Aufrüstung der israelischen Armee durch die BRD sowie die Finanz- und Wirtschaftshilfe für den Judenstaat ist sprichwörtlich. Diese Politik sorgt natürlich dafür, daß der ehemals gute Ruf der Deutschen in der moslemischen Welt ruiniert wird und sich unter den in der BRD lebenden Moslems eine Anzahl Leute finden könnte, welche diese für ihre Politik „bestrafen“ wollen. Auch hier tragen alleine die Systemparteien die Verantwortung dafür, daß mittlerweile über 15 Millionen Ausländer in Deutschland leben, daß sich Parallelgesellschaften entwickelt haben, daß Asylbetrüger und Sozialschnorrer Bleiberecht bekommen.
Das System hat sich also erst die Probleme geschaffen, die es jetzt versucht zu bekämpfen. In Wahrheit geht es den Systempolitikern um etwas anderes. Sie wissen ganz genau, daß ihre Machtbasis am erodieren ist. Nur noch eine Minderheit der Deutschen glaubt, daß in der BRD Politik zum Wohle des Deutschen Volkes gemacht wird. Die Wahlbeteiligung sinkt auf immer neue Rekordtiefen, die Bindekräfte an die alten Systemparteien CDU/CSU und SPD nehmen ab. Diese Parteien agieren allein oder als Interessenverbund für die Beschäftigten der Parteien, der Verwaltung, der Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände, des Bildungs- und Kulturwesens, der so genannten Sozialarbeit, des Verkehrswesens oder der inneren Sicherheit und anderer von Steuergeldern abhängiger Bereiche. Dieser Personenkreis sind Klientel und Wählerschaft der Systemparteien und sie werden von der Befürchtung getrieben, daß sich vieles ändern würde und daß auch sie sozial abstürzen könnten, gleich jenen, welches dieses Schicksal aufgrund der verantwortungslosen Politik der Systemparteien bereits erlitten haben. Zur Verteidigung ihrer Privilegien gegen alles, was auf eine Änderung der bestehenden Verhältnisse zielt, verunglimpft dieses Systemparteienkartell den politischen Gegner als „Rechtsextreme“ oder „Nazis“, die bis aufs Messer bekämpft werden müssen. Jeder ist da verdächtig! Mit Hetze und Unterstellung der billigsten Art werden nationale Bestrebungen diffamiert. So wird in einer Zeitungsmeldung unterstellt, dass an Sachsens Universitäten „studentische Verbindungen mit Argwohn betrachtet“ würden. „Grund ist der Verdacht der Nähe zu rechtem Gedankengut“. Wie weit sind wir in diesem Land überhaupt gekommen? Die Universitäten sind Brutstätten linksextremistischer Professoren und Studenten, aber der bloße Verdacht der Nähe zu rechten Gedankengut reicht zum Argwohn. Nicht erst – was antidemokratisch genug wäre – vorhandenes „rechtes Gedankengut“, nicht nur eine angenommene Nähe dazu, sondern der bloße Verdacht einer Nähe reicht aus! Dieselben Zeitungshetzer überbieten sich aber in der Darstellung der Verbindung der alten SED-und Stasi-Verbrecher der ex-DDR mit sektiererischen K-Gruppen-Stalinisten und versponnenen Altlinken als „neue Linkspartei“.
Jawohl, der Feind steht rechts. Gerade für eine bis ins Mark verkommene CDU/CSU, die sich mittlerweile ebenso antideutsch gebärdet, wie die gleichnamige Antifa-Fraktion, ist es überlebenswichtig, sich die nationale Konkurrenz vom Leibe zu halten. So bekundete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Einführung der „Anti-Terror“- Gesetze Anfang dieses Jahres: „ Auch gegen Terror von Rechts, der sich gegen Ausländer, Juden oder Behinderte richtet, haben die Dienste nun ein stärkeres Instrumentarium zur Hand.“ Schäuble, Beckstein und andere „Sicherheitsexperten“ sollen doch mal erläutern, wo es in der BRD rechten Terror gibt! Aber die Intention ist klar: Wer sich gegen die Zustände in unserem Land wendet, soll eingeschüchtert, ausgegrenzt und mundtot gemacht werden, wer Kritik an der Katastrophenpolitik der Systemparteien äußert, wird zum „Verfassungsfeind“ erklärt. Um diese zu bekämpfen, sind Schäuble auch zweifelhafte Bundesgenossen recht. So erklärte er nach einer Tagung mit dem Chef der „Anti Defamation League“ (ADL), Abraham D. Foxman, dass man „in fester Verbundenheit“ zusammenarbeiten wolle, etwa bei der Bekämpfung von „rechtsextremistischen Inhalten“ im Internet. Die ADL ist eine der einflußreichsten Lobby-,oder sollte man besser sagen, Mobbing - Organisationen. Weltweit ist die ADL mit großen Geldsummen dabei, wenn es darum geht, angeblichen „Antisemitismus“ zu brandmarken, zu stigmatisieren, zu bekämpfen und sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen.
Im Prinzip ist es daher nur folgerichtig, daß eine israelische Firma versucht, Gedanken und Vorlieben von Menschen zu erforschen. Nur so läßt sich – jenseits aller Lippenbekenntnisse – feststellen, was die Menschen unter den Bedingungen von Meinungsdiktatur und Gesinnungsterror wirklich denken.