01.12.2009

"Widerstand gegen Islamisierung formiert sich!"

Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt das Ergebnis der Volksabstimmung für ein Minarettverbot in der Schweiz und sieht darin ein klares Signal gegen Überfremdung und Islamisierung.

Mit dem Abstimmungsergebnis haben die schweizerischen Islamisierungs- und Überfremdungskritiker rechts der Mitte einen deutlichen Sieg über das auch in der Eidgenossenschaft voll und ganz im Multi-Kulti-Fahrwasser schwimmende Polit- und Medienestablishment errungen. Verschiedene Initiativen und Parteien, unter anderem die national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP), die christlich-konservative Eidgenössische Demokratische Union (EDU) sowie die rechtsnationalen Schweizer Demokraten (SD), unterstützten das Minarettverbot und kämpften dabei gegen einen zunächst übermächtig erscheinenden Block bürgerlicher, liberaler und linker Parteien an, die sich allesamt als Interessensvertreter der Muslime gerierten und für einen rückgratlosen Anpassungskurs gegenüber dem selbsterklärten Herrschaftsanspruch der raum- und volksfremden Religion des Islam stehen.

Allerdings hatten jene politischen Kräfte damit die Rechnung ohne die Schweizerinnen und Schweizer gemacht, die den Überfremdungs- und Islamisierungsbefürwortern die rote Karte zeigten und sich in vorbildlicher Weise gegen weitere Minarette als sichtbarste Kennzeichen der muslimischen Landnahme in Europa wehrten.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel äußerte sich heute dazu:

"Wir Nationaldemokraten begrüßen das Votum der Schweizer gegen den Minarettbau und gratulieren den Eidgenossen von ganzem Herzen zu ihrer wegweisenden Entscheidung. Leider wird dem deutschen Volk von den herrschenden politischen Kräften nicht zugestanden, über seine elementaren Lebensinteressen auf plebiszitärem Wege abzustimmen - ein Demokratiedefizit, das wir stets angeprangert haben und weiterhin anprangern werden. Fatale Weichenstellungen hätten verhindert werden können, gäbe es auch in Deutschland Volksabstimmungen auf Bundesebene.

Als wegweisend bewerten wir das Votum der Schweizer deshalb, weil es verdeutlicht, daß es in Europa eben nicht nur einen bedauerlicherweise anwachsenden muslimischen Bevölkerungsanteil gibt, sondern glücklicherweise auch einen wachsenden Anteil von Menschen, die sich mit dem von der EU und den etablierten Kräften forcierten Überfremdungswahn nicht mehr abfinden wollen. Der Widerstand gegen die fortschreitende Islamisierung formiert sich! Ebenso wie andere rechte und nationale Parteien in Europa wird sich die NPD intensiv mit dem Ergebnis des Schweizer Referendums auseinandersetzen und eigene Initiativen und Kampagnen erarbeiten, um unseren eigenen Landsleuten zu verdeutlichen, daß es mit uns Nationaldemokraten auch in Deutschland eine politische Kraft gibt, die sich in aller Schärfe gegen die fortschreitende Überfremdung und Islamisierung unserer Heimat ausspricht. Gerade in Sachsen werden wir daher deutliche Akzente setzen, damit der Freistaat nicht den verhängnisvollen Weg der westdeutschen Bundesländer in Richtung Multikultistan geht. Heimat, Identität und die Bewahrung unserer eigenen Traditionen sind Grundpfeiler unseres politischen Denkens und Handelns. Daher ist es unserer Ansicht nach mit einem Minarettverbot nicht getan. Zusätzlich müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die sozialen Brennpunkte in deutschen Großstädten durch konsequente Ausländerrückführung zu entschärfen und klare Kante gegen islamistische Haßprediger und Strukturen zu zeigen, die unser Land mit aller Gewalt in einen islamischen Gottesstaat umwandeln und uns fremde Sitten und Regeln wie die Scharia oktroyieren wollen.

Neben der Begrüßung des Votums muß man aber feststellen, daß das Verbot des Baus weiterer Minarette in der Schweiz zwar ein wichtiges Signal ist, jedoch eher als symbolpolitischer Akt gewertet werden muß, der am Tatbestand von Überfremdung und Islamisierung an sich nichts zu ändern vermag. Aus unserer Sicht sollte nicht nur ein Verbot des Baus von Minaretten in Deutschland geprüft werden, sondern ein generelles Moscheebau-Verbot."

Nach dem am Sonntag veröffentlichten Endergebnis der Volksabstimmung stimmten mehr als 57 Prozent der Eidgenossen für ein Minarettverbot und damit gegen den Bau von weiteren Minaretten in der Schweiz. In einigen Landesteilen setzten die Schweizer sogar noch ein deutlicheres Zeichen gegen die fortschreitende Islamisierung ihrer Heimat: So kamen die Minarett-Gegner im Kanton Appenzell-Innerrhoden auf satte 71,4 Prozent, in Graubünden 58,6 Prozent und in Uri 63,8 Prozent.

Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag