29.04.2010

Und täglich grüßt das Murmeltier

Wer kennt den Film nicht, in dem ein arroganter und selbstgefälliger Wettermoderator eines Fernsehsenders, der sich für den Nabel der Welt hält, in eine Zeitschleife gerät und jeden Morgen sechs Uhr mit der selben Melodie des Radioweckers aufwacht und hundertfach exakt den gleichen Tag erleben muß. Der Alptraum ist erst dann vorbei, als er sich zu einem anständigen Menschen wandelt, indem er sein Schicksal annimmt und versucht, damit zu leben.

Ganz offensichtlich befindet sich der bayerische Innenminister (IM) Joachim Herrmann in einer derartigen Zeitschleife. Zwar nicht täglich, aber an präzis vorhersagbaren Tagen, fordert Herrmann das Verbot der NPD oder auch der Scientology-Organisation.

Am vergangenen Sonntag war es wieder einmal soweit: Anläßlich einer vom Bayerischen Rundfunk live übertragenen „Feierstunde“ anläßlich der Übernahme des ehemaligen KL Flossenbürg durch US-Truppen im Jahre 1945 konnte Herrmann in Anwesenheit weiterer wichtiger Menschen, wie der Juden-Zentralrats-Chefin Knobloch und anderer Profiteure einer behaupteten deutschen Schuld, aufs Neue den Zusammenhang einer Staatspartei eines vor über sechs Jahrzehnten untergegangenen politischen Systems mit einer kleinen Oppositionspartei der Gegenwart konstruieren.

Was Herrmann treibt, beständig den „Kampf gegen rechts“ zu betreiben, bleibt sein Geheimnis, muß er doch damit sozusagen gegen sich selbst kämpfen. War es doch sein tragikomischer Vorgänger Günter Beckstein, der einmal meinte, einem „Rechten“ müßten vor Glück die Augen tränen, weil er CSU wählen könne.

Aber vielleicht will sich Herrmann nur wichtig machen und seinen Namen ab und zu in der Zeitung lesen. Günter Beckstein muß es ähnlich gegangen sein, hatte er doch dafür gesorgt, daß selbst bei Privaturlauben gegenüber der Öffentlichkeit der Anschein erweckt wurde, er sei im Dienst. Beckstein ließ zu diesem Zweck vorgefertigte Presseerklärungen veröffentlichen, obwohl er mit seiner Frau in Fernost weilte.

Aber auch SPD-Superstar Olaf Scholz und der DGB-Boss Sommer forderten - tibetanischen Gebetsmühlen gleich - ein NPD-Verbot.
Die nationale Opposition läßt sich durch derartige Äußerungen selbstverständlich nicht aus der Ruhe bringen. Wer nichts Verbotenes tut, kann nicht verboten werden.
Im Gegenteil, die aktuelle Euro-Krise zeigt, daß es die Systemparteien waren und sind, die gegen das Grundgesetz und internationale Verträge verstoßen und unser Land in den Abgrund führen. Das Verbotsgeschrei hat einen ganz einfachen Grund: die Systemparteien schauen verunsichert in die Zukunft, sie sind kaum mehr in der Lage, sich die politische Loyalität der Deutschen zu erkaufen. Überfremdung, soziale Unsicherheit und politische Entrechtung wird von vielen Deutschen als Zumutung empfunden, die bisher aber noch nicht politisch wirksam geworden ist. Das könnte sich in dem Moment ändern, wenn die verleumdete und bekämpfte nationale Opposition Zulauf durch die betrogenen und belogenen Deutschen erhält, so wie es in Österreich, den Niederlanden, Flandern, Ungarn und in vielen anderen europäischen Ländern bereits der Fall ist.