12.09.2010
Berlin
- „Alle wissen – Sarrazin hat recht“. Diesen Satz konnten viele Passanten an der Hausfassade der NPD-Parteizentrale in Berlin-Köpenick lesen. Diesen richtigen Spruch können auch die Besucher der Weltnetzseite der NPD lesen. Das soll nun nicht so sein. Die Angst des braven Bürgers Thilo Sarrazin vor dem ihm wohl eingeredeten Beifall von der angeblich falschen Seite hat ihn veranlaßt, Anzeige zu erstatten wegen Verletzung des Kunsturhebergesetzes. Am Freitag Nachmittag überreichten Berliner Staatsschützer einen Durchsuchungsbeschluß, um an die Dateien der entsprechenden Grafiken zu kommen. Die wurden ihnen freiwillig ausgehändigt. Das Transparent an der Hausfassade der NPD-Zentrale nahmen sie gleich mit.
Wenige Stunden später meldete sich der Rechtsanwalt von Herrn Dr. Sarrazin und verlangte die Entfernung der Grafik von der Weltnetzseite der NPD. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und die Aufforderung von Sarrazins Anwälten seien rechtlich mehr als fragwürdig, sagte der stellvertretende NPD-Vorsitzende Frank Schwerdt. Schließlich sei Sarrazin nicht erst durch seinen aktuellen Bestseller zu einer Person der Zeitgeschichte geworden. Deshalb müsse er auch ein stilisiertes Porträt von sich dulden, so Schwerdt weiter.
Ob die NPD der Aufforderung der Anwälte von Herrn Sarrazin auf Entfernung der Grafik auf ihrer Weltnetzseite nachkommt, wird die Rechtsabteilung prüfen. Unabhängig vom Ausgang der Prüfung aber bleibt die Tatsache richtig: “Alle wissen – Sarrazin hat recht“.
Berlin, den 11.09.2010
Klaus Beier
NPD-Bundespressesprecher
Ergänzt:
Inzwischen wurde ein neues Transparent am Haus angebracht
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