17.03.2012
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Der Aufschwung kommt im Maximilianeum an
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Zur Hauptseite wechseln Vom viel beschworenen „Aufschwung“ sollen nun auch die bayerischen Landtagsabgeordneten profitieren.
Die 187 Abgeordneten erhalten ab 1. Juli an höhere Diäten. Diese steigen um 2,5 Prozent auf 7060 Euro im Monat. Die steuerfreie Unkostenpauschale wird um 73 Euro auf 3214 Euro angehoben.
Landtagspräsidentin Stamm begründete die Erhöhung damit, daß es attraktiv bleiben müsse, sich als Volksvertreter mit einer 60- bis 80-Stunden Woche für die Interessen der Bürger einzusetzen. Ob sie sich tatsächlich für die Interessen der Bürger einsetzen, darf mehr als bezweifelt werden. In Sachen „Euro-Rettung“, Masseneinwanderung oder Afghanistan-Krieg handeln „unsere“ Politiker jedenfalls gegen den bekannten Mehrheitswillen des deutschen Volkes.
Weiterhin sei an den Satz der früheren SPD- und Gewerkschaftsfunktionärin Ursula Engelen-Kefer erinnert, die sagte, daß Funktionäre die meiste Zeit damit verbringen, ihre Wiederwahl zu sichern.
Die Qualitätspolitik der Herrschenden hat dazu geführt, daß mittlerweile ein Viertel aller arbeitenden Menschen als unterbezahlte Leiharbeiter, als Billiglöhner, als Aufstocker oder 400-Euro-Jobber über die Runden kommen müssen, während unerhörte Milliardensummen ins Ausland und an Pleitebanken geschaufelt werden.
Wenn so der „Aufschwung“ aussieht, wie muß man sich dann einen Abschwung vorstellen? Kein Wunder, daß die einzige Partei, die außerhalb des Berliner und Münchner Versager- und Selbstbereicherkartells steht, von diesem verboten werden soll.