30.09.2009

Ergebnisse der Bundestagswahl 2009

Unter schwierigen Bedingungen stabilisiert

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis vereinigten die Systemparteien 94 Prozent der Stimmen auf sich. Innerhalb der Blockparteien gab es einige Verschiebungen. Im Einzelnen erzielten: CDU/CSU 33,%,SPD 23%,FDP 14,6%, Linke 11,9% und Grüne 10,7%. Die Wahlbeteiligung lag bei 71% und hat damit bei Bundestagswahlen einen Tiefsstand erreicht. Es scheinen immer mehr Menschen zu erkennen, daß bei Wahlen keinen Veränderung herbeigeführt werden kann.

Die NPD hat 635.437 Zweitstimmen (1,5%) und 768.175 Erststimmen (1,8%) erzielt und damit etwa das Ergebnis von 2005 gehalten. Die REP bleiben mit 0,4% (193.473 Stimmen) unter der Finanzierungsgrenze und die DVU ist mit 0,1% (45.297 Stimmen) bedeutungslos. Somit gab es immerhin eine gewisse Bereinigung im rechten Lager.

In Brandenburg erzielte die NPD 2,5% (35.401 Stimmen), die DVU 1,2% und die REP 0,2%. Dort traten auch die Freien Wähler an und erreichten 1,7%. In Schleswig-Holstein erreichte die NPD 0,9%. Das Bundestagswahlergebnis in
Bayern: NPD 1,3%, REP 0,8%, DVU 0,1%.

Bewertung: Im Vergleich zu 2005, wo wegen der vorgezogenen Wahl nicht so viele Kleinparteien antraten, hat die NPD unter erschwerten Bedingungen das Ergebnis halten können. Zur Zersplitterung trugen Parteien wie ÖDP (0,3%), Tierschutz (0,5%), Familie (0,3%) und Piraten (2,0%) bei. Zudem gab es diverse christliche und Rentner-Parteien.

Unter den Umständen der Hetze und Behinderungen muß das Ergebnis von mehr als 750.000 Stimmen als achtbar gesehen werden. Da alle Wahlen vom Regime inszeniert sind, bleibt der Glaube an einen durch Wahlen herbeiführbaren Politikwechsel illusorisch.