Parlamente
30.11.2010
Danke, Schweiz! Kriminelle Ausländer raus!
BIA greift Schweizer Volksentscheid auf / „Multikulti-Lobby auf Trab halten!“ Die gleichgeschalteten Medien übten sich in Hetze und Totschweigen – dabei kann auch der jüngste Schweizer Bürgerentscheid vom vergangenen Sonntag der bundesdeutschen Politik nur zur Nachahmung empfohlen werden. Mit deutlichen 53 Prozent stimmten die Eidgenossen der von der Schweizerischen Volkspartei (SPV) eingebrachten „Ausschaffungs“-Initiative zu – demzufolge verlieren in der Schweiz lebende Ausländer künftig unabhängig von ihrem Status ihr Aufenthaltsrecht, wenn sie wegen schwerer Tötungs-, Gewalt- und Sexualdelikte, wegen Raubs, Menschenhandels, Drogenhandels oder eines Einbruchsdelikts rechtskräftig verurteilt worden sind oder mißbräuchlich Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe bezogen haben. Hinzu kommt ein Wiedereinreiseverbot für einen Zeitraum zwischen fünf und fünfzehn Jahren. Vergleichbare gesetzliche Vorgaben gibt es längst auch in Deutschland – sie sind in §§ 53ff. des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) niedergelegt. Doch deutsche Politiker ...
26.11.2010
Realsatire - bald rechte Vertreter im Ausländerbeirat?
BIA kandidiert mit eigener Ausländerliste / OB Ude schäumt Das ist peinlich – schon wieder war die frischgebackene Leiterin der Münchner „Fachstelle gegen Rechtsextremismus“, Miriam Heigl, ihr Geld nicht wert. Dabei hatte sich die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) erst vor kurzem in einer Rathaus-Anfrage danach erkundigt, welche Vorkehrungen die Stadt dafür trifft, daß zur Wahl des Münchner Ausländerbeirats am 28. November nicht auch „Rechtsextremisten“ kandidieren – ausländische natürlich. Jetzt ist das Unvorstellbare passiert. Hintergrund ist, daß die BIA vor Jahresfrist beantragte, den Münchner Ausländerbeirat, der keinerlei Kompetenzen hat und an dessen Wahl sich beim letzten Mal nur 5,97 Prozent aller in München lebenden Ausländer beteiligten, in einen „Ausländer-Rückführungsbeirat“ umzuwandeln, um dem Gremium so endlich eine sinnvolle Aufgabe zu verschaffen. Der Antrag wurde abgelehnt. Daraufhin beschloß die BIA, den Ausländerbeirat für eigene Zwecke zu nutzen – und kurzerhand selbst ...
19.11.2010
CSU auf BIA-Kurs
Zu den Haushaltsberatungen am 22./23.11.10 gibt es diesmal zwei von der Forderung her völlig gleichlautende Anträge der BIA und der CSU. Es geht um die Zuschüsse für die Jugendeinrichtung DESI, die im kommenden Jahr immerhin wieder 111.900 Euro allgemeinen Zuschuss und 39.000 Euro Mietkosten-Zuschuss erhalten soll. Bereits in den letzten Jahren hat die BIA immer wieder auf linksradikale Aktivitäten in der DESI hingewiesen und auch Belege dafür vorgelegt. So sollen anlässlich der Fußball-WM von Fahrzeugen und anderen privaten und öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen entwendete, das heißt gestohlene, Deutschlandfahnen gesammelt und im Außenbereich der DESI verbrannt worden sein. Die erste Anfrage der BIA datiert immerhin schon aus dem Jahre 2003, wo nach der sachgerechten Verwendung der Zuschüsse gefragt wurde, nachdem ständig fragwürdige Veranstaltungen dort stattfanden und volksfeindliche strafrechtlich bedenkliche Aktionen andauernd dort zu beobachten sind. Die Anträge der BIA, der DESI die Zuschüsse zumindest zu kürzen und klare Regeln für den Betrieb der Einrichtung zu ...
09.11.2010
Deutschenfeindlichkeit an Schulen - auch in München ein Thema
Aber die „Volksparteien“ bleiben stumm / Desinteresse beim Schulreferat Respekt: kaum spricht alle Welt davon, entdeckt auch die tiefrote „Süddeutsche Zeitung“ die verbreitete „Deutschenfeindlichkeit an Schulen“. Das Blatt widmet dem Thema in seiner heutigen Ausgabe eine ganze Seite und bringt darin schockierende Details zur Sprache. Erst jüngst hatte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, die selbst von Ausländern als „deutsche Schlampe“ und „Nazi“ beschimpft worden war, angeregt, auch Inländerfeindlichkeit juristisch zu ahnden. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) im Münchner Rathaus war früher dran und erkundigte sich schon im Juli in einer Stadtrats-Anfrage nach der alltäglichen Deutschenfeindlichkeit an Münchner Schulen mit hohem Ausländeranteil. In der erst kürzlich vorgelegten Antwort räumt das städtische Schulreferat ein, daß die Stadt dazu über keine Erkenntnisse verfügt und auch keinerlei Informationen registriert. Um die Diskussion am Laufen zu halten und den Münchner Rathausfraktionen ...
03.11.2010
Münchner Stadträte brauchen keine Fußball-Freikarten!
BIA fordert Abschaffung eines überflüssigen und teuren Politiker-Privilegs Das Thema sorgt seit Jahren für Unmut, und erst am letzten Freitag rief es die Lokalzeitung „tz“ wieder in Erinnerung: die Rede ist von 56 Dauer-Freikarten der gehobenen Kategorie in der Münchner Allianz-Arena, die der Stadt München aus dem geltenden Erbbaurechtsvertrag zustehen und die routinemäßig von 79 der 80 Münchner Stadträte in Anspruch genommen werden – gratis natürlich. Das sorgt für Mißstimmung und bestätigt auf ungute Weise den verbreiteten Eindruck, Politiker pflegten eine „Selbstbedienungsmentalität“ – zumal die Münchner Fußball-Freikarten mit einem rechnerischen Wert von immerhin rund 2,3 Millionen Euro nicht nur von den Stadträten selbst, sondern auch von Partnern und Freunden in Anspruch genommen werden können – natürlich ebenfalls umsonst. BIA-Stadtrat Karl Richter hat für solche Politiker-Privilegien kein Verständnis. Er reichte deshalb heute einen Antrag in den Geschäftsgang des Münchner Rathauses ein, in dem er ...
23.10.2010
Konsequent gegen Zuwanderung und Islamisierung
... waren Seehofer, Merkel und Co. noch nie / Nur die BIA macht Druck Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) ist in den letzten Tagen mit einer Reihe weiterer überfremdungs- und islamisierungskritischer Initiativen im Münchner Rathaus aktiv geworden. Dabei erhält sie Rückenwind durch fast täglich neue Einsichten aus dem Munde etablierter Politiker, die noch vor kurzem jedwede Kritik an Überfremdung, Zuwanderung und Islamisierung als blanken „Rechtsextremismus“ diffamierten. Den jüngsten Einsichten von Seehofer, Merkel („Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert“) und Co. durch konsequentes Nachfassen Glaubwürdigkeit zu verleihen, überfordert die CSU im Münchner Rathaus allerdings völlig. Kein Wunder – zusammen mit SPD, Grünen/Rosa Liste und FDP forciert auch die vorgeblich »christlich«-soziale Union im Münchner Rathaus die Errichtung eines islamischen Großzentrums in der bayerischen Landeshauptstadt. Auch in der aktuellen Sarrazin-Debatte blieb die weichgespülte Rathaus-CSU stumm wie ein Fisch. Demgegenüber ...
18.10.2010
Jetzt Deutschpflicht an Münchner Schulen!
... und Seehofer, Spaenle und Co. beim Wort nehmen / „Uralte NPD-Forderungen“ Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) im Münchner Rathaus zieht Konsequenzen aus der Integrationsdebatte der letzten Wochen und fordert von der Münchner Rathauspolitik konkrete Schritte. BIA-Stadtrat Karl Richter brachte deshalb heute einen Antrag in den Geschäftsgang des Rathauses ein, in dem die Einführung einer Deutschpflicht an Münchner Schulen gefordert wird. Dafür hatten sich in jüngster Zeit eine Reihe von Politikern der sogenannten „Volksparteien“ ausgesprochen, nachdem sogar Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) kürzlich die verbreitete „Deutschenfeindlichkeit“ an Schulen beklagt hatte. Auch der bayerische Kultusminister Spaenle, dem die Situation deutscher Kinder an Schulen mit hohem Ausländeranteil bislang kein erkennbares politisches Anliegen war, findet unter dem Eindruck der Sarrazin-Debatte zumindest eine freiwillige Verpflichtung zur alleinigen Verwendung der deutschen Sprache an deutschen Schulen neuerdings „interessant“. Da die gleichen Politiker, die ...
18.10.2010
Sind auch Sie "fremdenfeindlich"?
Studie der Ebert-Stiftung bestätigt verbreitete Vorbehalte gegen Ausländer Da jammert die linke „Süddeutsche Zeitung“: es gebe einen deutlichen Zuwachs an „fremdenfeindlichen Einstellungen“. Für „fremdenfeindlich“ hält das Blatt unter anderem die Aussagen: -„Ausländer kommen, um den Sozialstaat auszunutzen“ (finden über 30 Prozent der Deutschen), -„Bei knappen Arbeitslplätzen sollte man Ausländer wieder in ihre Heimat schicken“ (finden ebenfalls über 30 Prozent der Deutschen), -„Für Muslime in Deutschland sollte die Religionsausübung erheblich eingeschränkt werden“ (finden sogar 58,4 Prozent der Deutschen). Doch noch immer nehmen die meisten Politiker der angeblichen „Volksparteien“ die Meinung des Volkes nicht zur Kenntnis und setzen weiter wie Lemminge auf Zuwanderung, millionenteure „Integration“ und Islamförderung. Jetzt dreht der Wind. Immer mehr Einheimische haben von der Überfremdungspolitik der etablierten Parteien und ihren verheerenden Folgen restlos genug und wollen sich ihre Meinung ...
07.10.2010
Aus für die Sendlinger Moschee - dank BIA!
Sensation: Stadtrat stimmt für Rücktritt vom Grundstücksverkauf an die DITIM Sensation im Münchner Rathaus: in seiner gestrigen Vollversammlung stimmte der Stadtrat einstimmig dafür, daß die Stadt München ihren umstrittenen Grundstücksverkauf an den islamischen Moscheebauverein DITIM rückgängig machen solle ¬– und folgte damit einem Antrag der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) vom März. Medienberichte hatten im Februar erstmals darüber informiert, daß der Moscheeverein die Kaufsumme in Höhe von 5,3 Mio. Euro nicht werde aufbringen können. Daraufhin hatte die rot-grüne Stadtverwaltung die Frist für weitere Verhandlungen mit der DITIM mehrmals verlängert, zuletzt bis Ende August. Um ein formales „Aus“ für das von Rot-Grün jahrelang forcierte, von der betroffenen Bevölkerung im Stadtteil Sendling jedoch vehement abgelehnte Moscheebauvorhaben herbeizuführen, stellte die BIA mit Datum vom 16.03.2010 den Antrag: „Das gescheiterte Sendlinger Moscheeprojekt zügig abwickeln – Grundstücksverkauf rückumwandeln, ...
27.06.2010
Die NPD zeigt Präsenz in Freising.
Dort wo am Freitagnachmittag der Hauptverkehr durch die Innenstadt von Freising rollt, war am 25. Juni auch die NPD. Kaum war der Infostand aufgebaut, wurde er auch schon von interessierten Jugendlichen umlagert, die besonders am WM-Aufkleber der NPD-Oberbayern Interesse zeigten. Auch wenn sich viele Bürger, aufgrund der zu erwartenden Repressionen, nicht trauten das dargebotene Infomaterial mitzunehmen, war allein schon die Sichtwerbung ein Aha-Erlebnis. Interessant war die Diskussion mit jungen Türken, die zunächst behaupteten Deutsche zu sein. Nach eingehenden Gesprächen bekannten sie sich jedoch zu ihrer Herkunft („Ich bin ein Türke und bin stolz darauf!“) und nahmen auch Infomaterial der NPD mit. Schon in wenigen Wochen wird die NPD in Freising wieder präsent sein. ...
27.06.2010
Das kommt davon!
„Antisemitisches“ in Hannover: Auschwitz-Keule bei Migrantenkindern wirkungslos Während Noch-Zentralratschefin Charlotte Knobloch die üblichen Betroffenheitsbekundungen absondert, können sich Normal-Deutsche ohne „Migrationshintergrund“ diesmal beruhigt zurücklehnen. Denn der „antisemitische“ Übergriff auf eine jüdische Tanzgruppe letzten Samstag in Hannover geht auf das Konto muslimischer Kinder und Jugendlicher und beschäftigt jetzt die türkischstämmige „Integrationsministerin“ Aygül Özkan (CDU). Mit Normal-Deutschen ohne jüdische oder muslimische Wurzeln hat das alles nichts zu tun. Der Münchner BIA-Stadtrat Karl Richter verkennt aber nicht die realsatirische Qualität der Angelegenheit. „Denn daß der ´neue Antisemitismus´ in Deutschland, den Knobloch und Co. jetzt mit Bestürzung ausmachen, ausgerechnet von denen ausgeht, deren massenhaften Zuzug nach Deutschland alle etablierten Parteien jahrzehntelang forcierten, das ist schon ein böses Eigentor“, erklärte Richter. „Noch schöner ist aber, daß ...
Samstag 15.06.2013 NPD-Bayerntag Samstag 15.06.2013
Kurznachrichten
- » Verweis
- Ausländerfeindlichkeit – ideologische Verblendung oder Reaktion auf traurige Realität? Wie wird man eigentlich... » Verweis
- Auch andere Verbände der Nationaldemokraten haben FB-Seiten. Z.B. der Kreisverband Aschaffenburg/Miltenberg.... » Verweis
- Zitat des Tages "Man kann auch in einer Welt, die so verkommen ist wie die unsrige, ein lebenswertes Leben... » Verweis
- Es ist die blanke Unverschämtheit, was wir Deutschen uns in letzter Zeit von türkischen Regierungsstellen anhören... » Verweis
Bayernstimme Online lesen:
