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Parlamente

04.10.2011

„Die Presse schweigt ihn in der Regel tot“ Ude und Benker räumen erneut Totsch­weige­taktik gegenüber BIA ein

Lesezeit: etwa 1 Minute

Auch im nieder­säch­sischen Oldenburg gibt es seit der jüngsten Kommunalwahl im September einen inlän­derfreund­lichen Stadtrat, den 26jährigen NPD-Ratsherrn Patrick Kallweit. Für das Oldenburger Online-Magazin „oldenburger-lokalteil.de“ war das Grund genug, sich bei mehreren Bürge­rmeistern nach deren Erfahrungen mit „Rechten“ im Rathaus zu erkundigen. Unter anderem wurden der Münchner OB Christian Ude und sein grüner Fraktion­spartner Benker befragt, die bei dieser Gelegenheit unfreiwillig Einblicke in eine beis­pielhaft „demokratische“ Diskus­sions­kultur zu Protokoll gaben. Ude wird dabei mit den Worten zitiert: „Im Ältestenrat des Stadtrats haben sich die Fraktionen (...) parteiüber­greifend darauf verständigt, Anträge und Wortmel­dungen des BIA-Vertreters nicht durch eigene Redebeiträge aufzuwerten. (...)“ Und Udes Grünen-Echo Benker sekundiert: „Richter versucht insofern bürgerlich aufzutreten, als er Anträge und Anfragen stellt, die den ‘Kümmerer’ darstellen sollen, der sich der Sorgen der ‘kleinen Leute’ annimmt. (...) ...

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04.10.2011

„Präsenz aufrech­terhalten – 2014 in Fraktions­stärke!“ Erfolg­reiche BIA-Mitglieder­versammlung / Weitere Aktionen in den nächsten Wochen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Fast auf den Tag genau vier Jahre nach ihrer Gründung auf dem Münchner Oktoberfest fand am gestrigen Donnerstag die diesjährige Mitglieder­versammlung der Bürge­rinitiative Auslän­derstopp statt. BIA-Stadtrat Karl Richter würdigte in seinem Rechen­schafts­bericht die kontinuier­liche Arbeit seit dem Rathauseinzug 2008, die die BIA trotz mehrfach wechselnder Vorstände zu einer festen Institution im Münchner politischen Leben gemacht habe, und dankte seinen Vorstands­kollegen für die geleistete Arbeit. Es gelte jetzt, die erfreuliche Präsenz der BIA in der öffent­lichen Wahrnehmung aufrecht­zuer­halten und die personelle Basis weiter auszubauen, um zur Kommunalwahl 2014 in Fraktions­stärke ins Münchner Rathaus einzuziehen. Politische Schwer­punkt­themen würden auch künftig das geplante Islam­zentrum, die fortsch­reitende Überfremdung und die Forderung nach sozialer Gerech­tigkeit für einheimische Münchner ohne „Migration­shinter­grund“ sein – Themen, die auf breite öffen tliche Zustimmung rechnen könnten. Die Versammlung entlastete den bisherigen Vorstand einstimmig, bestätigte ...

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08.05.2012
8.Mai - Wir feiern nicht !
 
08.05.2012, 8.Mai - Wir feiern nicht !
  • 8.Mai - Wir feiern nicht !
17.06.2010
Begrüßungsvideo des NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert
 
17.06.2010, Begrüßungsvideo des NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert
  • Begrüßungsvideo des NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert
 

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