Parlamente
04.10.2011
„Die Presse schweigt ihn in der Regel tot“ Ude und Benker räumen erneut Totschweigetaktik gegenüber BIA ein
Auch im niedersächsischen Oldenburg gibt es seit der jüngsten Kommunalwahl im September einen inländerfreundlichen Stadtrat, den 26jährigen NPD-Ratsherrn Patrick Kallweit. Für das Oldenburger Online-Magazin „oldenburger-lokalteil.de“ war das Grund genug, sich bei mehreren Bürgermeistern nach deren Erfahrungen mit „Rechten“ im Rathaus zu erkundigen. Unter anderem wurden der Münchner OB Christian Ude und sein grüner Fraktionspartner Benker befragt, die bei dieser Gelegenheit unfreiwillig Einblicke in eine beispielhaft „demokratische“ Diskussionskultur zu Protokoll gaben. Ude wird dabei mit den Worten zitiert: „Im Ältestenrat des Stadtrats haben sich die Fraktionen (...) parteiübergreifend darauf verständigt, Anträge und Wortmeldungen des BIA-Vertreters nicht durch eigene Redebeiträge aufzuwerten. (...)“ Und Udes Grünen-Echo Benker sekundiert: „Richter versucht insofern bürgerlich aufzutreten, als er Anträge und Anfragen stellt, die den ‘Kümmerer’ darstellen sollen, der sich der Sorgen der ‘kleinen Leute’ annimmt. (...) ...
04.10.2011
„Präsenz aufrechterhalten – 2014 in Fraktionsstärke!“ Erfolgreiche BIA-Mitgliederversammlung / Weitere Aktionen in den nächsten Wochen
Fast auf den Tag genau vier Jahre nach ihrer Gründung auf dem Münchner Oktoberfest fand am gestrigen Donnerstag die diesjährige Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Ausländerstopp statt. BIA-Stadtrat Karl Richter würdigte in seinem Rechenschaftsbericht die kontinuierliche Arbeit seit dem Rathauseinzug 2008, die die BIA trotz mehrfach wechselnder Vorstände zu einer festen Institution im Münchner politischen Leben gemacht habe, und dankte seinen Vorstandskollegen für die geleistete Arbeit. Es gelte jetzt, die erfreuliche Präsenz der BIA in der öffentlichen Wahrnehmung aufrechtzuerhalten und die personelle Basis weiter auszubauen, um zur Kommunalwahl 2014 in Fraktionsstärke ins Münchner Rathaus einzuziehen. Politische Schwerpunktthemen würden auch künftig das geplante Islamzentrum, die fortschreitende Überfremdung und die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit für einheimische Münchner ohne „Migrationshintergrund“ sein – Themen, die auf breite öffen tliche Zustimmung rechnen könnten. Die Versammlung entlastete den bisherigen Vorstand einstimmig, bestätigte ...
8.Mai - Wir feiern nicht ! 17.06.2010
Begrüßungsvideo des NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert
Kurznachrichten
Körperverletzung, Erpressung, Beleidung... Ein echtes Aushängeschild der „Volkspartei“ CSU Was waren das für... » Verweis- Bildung, Bildung über alles Es gibt keinen Politiker, von CSU bis Kommunisten und Piraten, der in Wahlkampfreden... » Verweis
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