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24.07.2009

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Hintergrundwissen Meinungsfreiheit und Kriminalität (1)

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Wußten Sie schon? Daß es heute noch in Deutschland viele Leute gibt, die glauben, daß Meinungsfreiheit nichts mit Politik und Kriminalität zu tun habe. Doch sollte dieser enge Zusammenhang eigentlich jedem Deutschen klar sein. Was Meinungsfreiheit in der Demokratie eigentlich heißen sollte, ist weit entfernt von dem, was der heutige deutsche Staat und seine etablierten Parteien bestimmen, was der deutsche Bürger nämlich denken darf und glauben muß. Wer ein Krimineller oder Straftäter ist, bestimmen unsere Gesetze, sowie deren Auslegung und Anwendung durch die Justizbehörden, staatlichen Behörden und öffentlichen Medien. Eine falsche Berichterstattung bis zum Rufmord kommt hierbei schnell zustande. Gesetze aber werden von den herrschenden Parteien in Regierung und Parlament auf den Weg gebracht und beschlossen. Wer? Wie? Und wie lange? Bestraft wird, bestimmen die Parlamente, also die Parteienpolitik. Ein Bürger-Recht mit Volksabstimmung gibt es nicht. Daß hier vieles im argen liegt, ist den meisten Deutschen klar, nur nicht, was sie selber dafür tun müssen, damit sich hier etwas zum Positiven ändert. Denken Sie nur an Eva Herman, MdB Hohmann oder Brigadegeneral Günzel. Am besten natürlich, Sie sagen es jedem laut und deutlich, was Sie meinen. Das ist doch Meinungsfreiheit? Oder Nicht? Da die meisten vor den bekannten Folgen und Repressalien Angst haben, schweigen sie. So ist aus einem früher tüchtigen Volk der Helden auf vielen Gebieten, in dieser Demokratie ein Deutsches Volk der Duckmäuser geworden. Hier werden oft echte Verbrechen verschwiegen oder andere verlogen dargestellt. So kann auch schnell ein Rufmord angezettelt werden. Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit – wie bei Eva Herman – oder der Versammlungsfreiheit – wie bei der NPD – oder bei dem Überwachungsstaat a la Schäuble – kennt eigentlich jeder. Ja kein Tabu-Thema erwähnen – wie Öttinger – sonst ist der Teufel los. Wir sind ja alle so frei, dieses mal auszuprobieren. Daß hier vieles im argen liegt, und daß die demokratischen Spielregeln hier schnellstens geändert werden müßten, sollte eigentlich jedem Deutschen klar sein, insofern er noch sein Vaterland Deutschland liebt und vor weiterer Zerstörung bewahren will. Halten auch Sie eine Änderung für erforderlich, dann sollten Sie – im Vertrauen auf eine gesunde Zukunft Deutschlands – sich einer deutsch-nationalen Partei anschließen und für eine positive Veränderung NPD wählen.

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